Befürchtungen, das Brexit-Votum vom vergangenen Sommer könnte die britische Wirtschaft in einen Schockzustand versetzen, haben sich damit bisher nicht bewahrheitet. Das zeigt auch das Wachstumstempo für das Gesamtjahr 2016. Den Statistikern zufolge wuchs die Wirtschaft um 2,0 Prozent. Das war nur etwas weniger als im Vorjahr, als das Plus bei 2,2 Prozent gelegen hatte.

Im Schlussquartal kam das Wachstum fast ausschließlich aus dem in Großbritannien besonders großen #Dienstleistungssektor, zu dem die #Finanzbranche zählt. Hingegen wuchsen das #produzierende #Gewerbe und die #Bauindustrie kaum. Die Ökonomen von der britischen Denkfabrik Pantheon monierten, das Wachstum sei ebenso wenig ausgewogen wie nachhaltig, da es fast nur auf Privatkonsum basiere.

Brexit-Gegner weisen aber darauf hin, dass negative Folgen für die #Wirtschaft noch eintreten könnten. So haben die #Autohersteller auf der Insel ihre Investitionszusagen wegen des EU-Austritts bereits deutlich heruntergefahren. 2016 sei das Volumen der angekündigten #Investitionen um ein Drittel auf 1,66 Milliarden Pfund eingebrochen, teilte der britische Autoverband SMMT mit.

Verbandschef Mike Hawes warnte daher vor zu eiligen Handelsabkommen im Zusammenhang mit dem geplanten Brexit. Dies könnte zu unreparierbaren Schäden für die britische Autoindustrie führen. Im vergangenen Jahr stieg Produktion im Land zwar um 8,5 Prozent auf 1,72 Millionen Autos und damit auf den höchsten Stand seit 17 Jahren. Indes schwächte sich das Wachstum im zweiten Halbjahr merklich ab.

Mahnende Worte vor zu viel Konjunkturoptimismus kommen auch von Volkswirten des Analysehauses Capital Economics. Der absehbare Anstieg der Inflation - eine Folge steigender Energiepreise und des Absturz des Pfund-Kurses - werde die Kaufkraft der Privathaushalte belasten. Indes dürfte die Pfund-Schwäche die Wettbewerbsfähigkeit der britischen Industrie steigern, weil britische Waren im Ausland tendenziell billiger würden.

Vor dem Brexit-Referendum vom Juni hatten eine große Mehrheit von Ökonomen, die damalige Regierung und die britische Notenbank vor wirtschaftlichen Verwerfungen im Falle eines EU-Austritts gewarnt. Die Befürworter des Brexits sehen sich mit den Wachstumszahlen in ihrer Meinung bestärkt, dass die Warnungen Panikmache seien.

Der Indikator für die #Beschäftigungsentwicklung ist nach IAB-Angaben zum Jahresbeginn mit 104,8 Punkten den vierten Monat in Folge zurückgegangen. Der Seismograph für die Entwicklung der #Beschäftigung sank damit auf den niedrigsten Wert seit rund 20 Monaten. Das Forschungsinstitut der #Bundesagentur für #Arbeit beruft sich dabei auf eine monatliche Umfrage bei den Chefs der 156 deutschen #Arbeitsagenturen.

Für den IAB-Arbeitsmarktforscher Enzo Weber ist der gedrosselte Jobaufbau aber keineswegs ein Hinweis auf eine Konjunkturabkühlung oder gar eine drohende Jobkrise - im Gegenteil: «Viele Firmen haben weiter Bedarf an guten #Mitarbeitern und würden auch entsprechende Arbeitsplätze schaffen - viele finden aber nicht mehr die benötigten #Arbeitskräfte», erläuterte der Experte der Deutschen Presse-Agentur.

Bisher hätten Unternehmen ihren Bedarf an Arbeitskräften - auch dank der Zuwanderung - einigermaßen decken können. Das werde aber immer schwieriger, beobachtet er. Dadurch blieben immer mehr freiwerdende Jobs unbesetzt. Manche Stellen würden wegen der schwierigen Bewerbersuche gar nicht erst geschaffen. Dabei handele es sich keineswegs nur um Stellen für Fachkräfte mit Uni-Abschluss, sondern auch um Jobs für Arbeitskräfte mit mittlerer Qualifikation, erläuterte Weber.

Die gute Nachricht der Nürnberger Arbeitsmarktforscher: Die Arbeitslosigkeit, so die Prognose der 156 deutschen Arbeitsagentur-Chefs in der IAB-Umfrage, werde zumindest in den kommenden drei Monaten saisonbereinigt weiter sinken - trotz steigender Flüchtlingsarbeitslosigkeit. Auch das hänge mit der wachsenden Zahl von Beschäftigten zusammen, die inzwischen altersbedingt verstärkt aus dem Berufsleben ausschieden.

Von der Entwicklung profitierten neben Jobsuchern zunehmend auch Männer und Frauen, die Arbeit haben. Inzwischen liege das Risiko, entlassen zu werden, so niedrig wie zuletzt bei der deutschen Wiedervereinigung, berichtete Weber. Firmen würden sich Beschäftigte sichern, da die Wiederbesetzung freier Stellen schwieriger geworden sei. Das aus zwei Komponenten gebildete Arbeitsmarktbarometer stieg im Januar auf 0,1 Punkt auf 103,2 Punkte. Alle Werte über 100 signalisieren einen Jobaufschwung, Werte darunter eine Jobkrise.

Um wie viele Jobs geht es überhaupt?

Optimisten erwarten, dass in den nächsten Jahren mindestens 10 000 #Jobs an den Main verlagert werden. Denn Banken brauchen für #Dienstleistungen in der Europäischen Union rechtlich selbstständige #Tochterbanken mit Sitz in einem EU-Staat. Treten die Briten aus der EU aus, müsste eine Alternative her. Doch andere Stimmen warnen vor allzu großen Erwartungen: Es könnten mehr Jobs in London bleiben als erwartet, zudem sind auch andere Städte im Rennen. Frankfurt habe zwar gute Chancen, Jobs zu gewinnen, sagte der #Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes #deutscher Banken (BdB), Michael Kemmer, in Frankfurt. Doch er dämpfte zugleich die Erwartungen: «Was ich höre ist, dass wahrscheinlich zu erwarten ist, dass in der ersten Welle nicht so wahnsinnig viele Leute kommen.»

Wer sind die schärfsten Konkurrenten Frankfurts?

Um Banker aus London buhlen auch Paris, Madrid, Dublin, Luxemburg und Amsterdam. Die Organisation Paris Europlace - dort ist die französische #Finanzbranche vertreten - bewarb im vergangenen Jahr Paris als führend in Kontinentaleuropa «vor Frankfurt und Amsterdam». Auch Spanien möchte profitieren, wie Vizepräsidentin Soraya Sáenz de Santamaría im Sommer betonte. So würde die viertgrößte Euro-Volkswirtschaft gern die Europäische Bankenaufsichtsbehörde EBA ins Land holen, wahlweise nach Madrid oder Barcelona.

Was spricht für Frankfurt?

In Frankfurt sind nicht nur die Preise moderater als in London oder anderen Metropolen, Hessens größte Stadt ist dank ihres zentrumsnahen Flughafens auch gut erreichbar. Schon jetzt haben praktisch alle wichtigen Banken der Welt eine Dependance in «Mainhattan», zudem hat sich der Finanzplatz zur Aufsichtshauptstadt Europas entwickelt - unter anderem mit der Europäischen Zentralbank (EZB) und der Versicherungsaufsicht EIOPA. Oberbürgermeister Feldmann warb in Davos auch mit Internationalität und Hochschuldichte im Rhein-Main-Gebiet.

Und was spricht gegen Frankfurt?

Im Vergleich zu konkurrierenden Millionenmetropolen wie Madrid oder Paris ist Frankfurt mit seinen rund 730 000 Einwohnern fast winzig. Die Lokalpolitik verkauft dies angesichts der kurzen Wege als Vorteil - doch der Personalverantwortliche einer Großbank sagt, die Stadt sei für Londoner Banker nicht unbedingt attraktiv: «Wenn überhaupt, nehmen sie sich ein Zimmer und lassen ihre Familie in London.» BdB-Mann Kemmer bestätigt: «Objektiv gesehen hat Frankfurt sehr, sehr gute Chancen. Subjektiv wird es aus Sicht dieser Weltbürger schon skeptisch beäugt. Aber es geht ja nicht nur um Investmentbanker.»

Gibt es schon konkrete Weichenstellungen zugunsten Frankfurts?

Mit öffentlichen Festlegungen halten sich die meisten Banken bislang zurück - obwohl sich bereits etliche Institute bei der Finanzaufsicht Bafin nach den deutschen Modalitäten erkundigt haben. Seit Dezember steuert die Schweizer Großbank UBS ihre Vermögensverwaltung für Kontinentaleuropa von Frankfurt aus. Damit ist Deutschlands führender Finanzplatz auch Favorit für eine mögliche Verlagerung von UBS-Stellen aus London. Die Bank will etwa 1000 Jobs an andere Standorte verschieben, sollte Großbritannien künftig keinen Zugang zum EU-Binnenmarkt mehr haben. Die US-Investmentbank Goldman Sachs will laut Medien ihre Mitarbeiterzahl in London auf etwa 3000 halbieren und ihr Frankfurter Geschäft umorganisieren. Kemmer mahnt: «Die Banken müssen jetzt Entscheidungen treffen, um 2019 vernünftig handlungsfähig zu sein, das duldet keinen Aufschub mehr.»

Was unternimmt die hiesige Politik?

Bürgermeister Feldmann ist nicht allein mit seinem Werben. Seit dem Brexit-Votum im Juni wirbt die hessische Politik über Parteigrenzen hinweg offensiv für Frankfurt. Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) machte sich in Brüssel für den Umzug der europäischen Bankenaufsicht EBA an den Main stark und trommelte in New Yorker Bankenzentralen für Frankfurt. Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) war auf Werbetour in London unterwegs, ebenso wie Feldmann.

Werden Immobilien im Rhein-Main-Gebiet dann noch teurer?

Marktkenner rechnen mit steigenden Preisen, sollten Banken von der britischen Insel nach Frankfurt drängen. Dabei ist bezahlbarer Wohnraum im wachsenden Frankfurt, das jährlich um etwa 15 000 Menschen zulegt, schon jetzt knapp. Büros sind nach Angaben von Maklern noch zu haben - wenn auch zumeist nicht in besten Lagen.

Versinkt der Finanzplatz London in der Bedeutungslosigkeit?

Damit ist nicht zu rechnen. Bankmanager werden nicht müde zu betonen, welche Vorteile die Finanzhauptstadt Europas hat. Gerade beim überraschenden Ausgang des Brexit-Votums habe der Standort London gezeigt, wozu er fähig sei, sagte HSBC-Verwaltungsratschef Douglas Flint in Davos. Alle Transaktionen seien ausgeführt worden - trotz eines sechs Mal höheren Volumens als normal. «Es war ein verrückter Tag, aber nichts ist zusammengebrochen.» Was in London existiere, sei die Essenz von Jahrzehnten an Erfahrung.

Der Chef der namhaften Investmentprofi-Vereinigung CFA, Paul Smith, sieht London langfristig gar als Brexit-Gewinner, weil sich die dortige Finanzindustrie nicht mehr den rigideren EU-Regeln unterwerfen müsse. «Die Vermögensverwaltung wird nach London wandern», sagt Smith und nennt die Schweiz als Vorbild. «Es mag aber ein paar Jahre dauern.»

Aus den Zahlen geht auch hervor: Mehr als eine Milliarde Euro (1,059 Mrd.) davon erhält das «Personal Spielbetrieb», diese Summe fließt in die Gehälter der Spieler und Trainer. Bei etwa 530 Profis in der höchsten #deutschen Spielklasse macht das ein durchschnittliches Jahreseinkommen pro Spieler von rund 1,9 Millionen Euro.

«Jeder, der in der Bundesliga spielt, sollte wem auch immer jeden Tag dankbar sein, dass er dieses Talent besitzt», sagte DFL-Geschäftsführer Christian Seifert. «Aus Sicht des Durchschnittsverdieners in Deutschland ist das unfassbar viel Geld. Aus Sicht eines Drei-Milliarden-Unternehmens wie der Bundesliga muss man aber auch sagen: Die Kernwertschöpfung geht nur von einem sehr geringen Personenkreis von etwa 530 Spielern aus.»

Im Vergleich zum Vorjahr ist der Anteil der Personalkosten am Gesamtumsatz sogar von 38,00 Prozent auf 32,6 Prozent zurückgegangen. Das zeigt: Die Werbe- und TV-Einnahmen der Clubs wachsen in der Bundesliga noch schneller als die Gehälter. Selbst bei ihrem zwölften Umsatzrekord in Serie hat es die Liga geschafft, ihren Gesamtumsatz von 2,62 Milliarden Euro in der Saison 2014/15 noch einmal um 23,71 Prozent zu steigern. Der neue gigantische Fernsehvertrag spielt bei diesen Zahlen noch gar keine Rolle. Er gilt erst ab der Saison 2017/18 und garantiert den Vereinen der Ersten und Zweiten Liga dann pro Spielzeit erstmals mehr als eine Milliarde Euro an Medienerlösen.

«Es ist nicht vermessen, zu sagen: Wir erwarten in Zukunft noch mehr Wachstum», sagte DFL-Geschäftsführer Seifert. «Aber schon mit diesem Ergebnis können wir sehr zufrieden sein. Wir haben den Gesamtumsatz in den vergangenen zwölf Jahren verdreifacht.»

Weitere Kennzahlen dieses Booms: Nach Steuern erwirtschafteten die 18 Erstliga-Clubs in der Saison 2015/16 einen Gewinn von 206,2 Millionen Euro. Dieser Wert ist viermal so hoch wie der des Vorjahres. Auch die 18 Vereine der 2. Bundesliga steigerten ihren Umsatz noch einmal um 20,6 Prozent von 504,6 Millionen auf 608,3 Millionen Euro. Alle 36 Proficlubs zusammen zahlten nach DFL-Angaben auch erstmals Steuern und Sozialabgaben von mehr als einer Milliarde Euro (1,13 Mrd.).

Seifert rechnete allerdings auch vor, dass dieses schier grenzenlose wirtschaftliche Wachstum des deutschen Profifußballs quasi auch eine Notwendigkeit sei, um im internationalen Vergleich mithalten zu können. Zum Vergleich: Von den 20 umsatzstärksten Vereinen Europas kamen in der Saison 2015/16 nur drei aus der Bundesliga (Bayern München, Borussia Dortmund, FC Schalke 04). Allein acht dieser Clubs gehören der englischen Premier League an, jeweils vier kamen aus Spanien und Italien, dazu Paris St.-Germain aus Frankreich.

«Wir müssen in der Bundesliga internationalen Spitzenfußball bieten, um die Stadien weiter vollzukriegen und solche TV-Verträge abschließen zu können. Aber internationalen Spitzenfußball können wir nur mit solchen Rahmenbedingungen erreichen», meinte Seifert.

Was die Bundesliga aber im Kern noch von ihrer englischen und südeuropäischen Konkurrenz unterscheidet, ist ihr gesunder Einnahmenmix. Nur 28,77 Prozent des Drei-Milliarden-Gesamtumsatzes entfielen auf die verschiedenen Medieneinnahmen der Clubs (933,3 Millionen Euro). 23,81 Prozent machten die Werbeeinnahmen aus (772,5 Millionen), 16,41 Prozent die Transfererlöse (532,6 Millionen) und nur 16,26 Prozent jene Einnahmen aus beispielsweise Ticketverkäufen, die an einem Spieltag selbst erzielt werden.

In England oder Spanien hängt die finanzielle Situation eines Vereins teilweise zu 60 bis 70 Prozent nur von den Medieneinnahmen ab. «Wir haben ein ausgewogenes Geschäftsmodell, das ruht auf mehreren Säulen», erklärte Seifert. «Das spricht für die Bundesliga.»

Auf dem NewTV Summit des Digitalverbands Bitkom demonstrierte Lekic etwa, wie man - ohne seinen Stuhl zu verlassen - mit einer VR-Brille eine Probefahrt im BMW durch die Stadt machen, sich vor Urlaubsantritt schon mal in die Wellen vor der Küste Tahitis stürzen oder einen Museumsrundgang unternehmen kann. Viele Anwendungen würden künftig virtuelle Bestandteile mit der realen Umgebung verbinden. Samsung ist mit seiner Brille Gear VR, in der Smartphones als Display dienen, ein früher Player in dem Markt.

Nach Berechnungen des Beratungshauses Deloitte besitzen aktuell 2,5 Prozent der Menschen in Deutschland eine VR-Brille. «Das ist ein noch relativ kleiner Anteil», betonte Klaus Böhm, Leiter Media von Deloitte. Von einem Massenmarkt sei die Technologie noch entfernt, vor allem fehlten relevante Inhalte.

«Wir befinden uns in einer frühen Phase der Entwicklung», sagte Lekic. Es sei ein noch kleiner Markt mit großem Potenzial. Bis 2020 werde aber ein Investment in Höhe von 850 Millionen Euro von den Unternehmen erwartet. Die Entwicklung von Anwendungen etwa für den stationären Handel, in der Reisebranche oder in der Bildung sei jetzt eine große Chancen für kleine Unternehmen. «Da passiert etwas sehr schnell, da muss man nicht groß sein.» Kleine Start-ups hätten jetzt «vielleicht ihre Jahrhundert-Chance».

Die Zuwächse im Geschäft mit PC-Chips - nach wie vor das wichtigste Standbein von Intel - fielen nach mehreren Jahren mit einem schrumpfenden #Markt ungewöhnlich deutlich aus. Der Umsatz stieg um vier Prozent auf 9,1 Milliarden Dollar. Beim operativen Gewinn gab es einen Sprung um 29,5 Prozent auf 3,5 Milliarden Dollar.

Nach wie vor profitiert Intel vom schnell wachsenden Datenverkehr. Das Geschäft mit Chips für #Rechenzentren wuchs um acht Prozent auf 4,67 Milliarden Dollar. Mit einem operativen Ergebnis von 1,88 Milliarden Dollar lief es zugleich gut 13 Prozent weniger ertragreich als im Vorjahresquartal.

Im #Zukunftsmarkt der vernetzten Geräte im sogenannten Internet der Dinge konnte Intel ebenfalls deutlich zulegen. Der #Umsatz stieg um 16 Prozent auf 726 Millionen Dollar - damit macht der Bereich aber immer noch nur einen kleinen Teil des Intel-Geschäfts aus. Sein operativer Gewinn wuchs von 133 auf 182 Millionen Dollar.

Intel will sich auch verstärkt im #Autogeschäft etablieren und arbeitet mit BMW bei der Entwicklung selbstfahrender Fahrzeuge zusammen. Außerdem will der #Konzern bei der nächsten schnellen Datenfunk-Generation 5G mitmischen und liefert Mobilfunk-Modems für einen Teil der iPhone-7-Geräte von Apple.

Für das laufende Jahr rechnet Intel nur mit einem unveränderten Umsatz wegen des Verkaufs der IT-Sicherheitssparte.

Bislang war die Allgemeingültigkeit dieses Verfahrens über das #Tarifvertragsgesetz geregelt. Im vergangenen Jahr hatten sich jedoch mehrere #Arbeitgeber vor dem #Bundesarbeitsgericht erfolgreich gegen ihre #Pflichtbeiträge zur #BauSozialkasse gewehrt. Um deren Fortbestand zu sichern, hat der Bundestag deshalb ein neues Gesetz geschaffen. Dieses erklärt die entsprechenden Tarifverträge ausdrücklich für allgemeinverbindlich. Damit sind auch nicht #tarifgebundene Arbeitgeber zur Zahlung von Beiträgen verpflichtet.

Zur diesjährigen #Spielwarenmesse in Nürnberg wird wieder klar: Die #Branche ist zwischen Vergangenheit und Zukunft hin- und hergerissen. Schon kleine Kinder verbringen viel Zeit mit Apps auf dem #Smartphone oder #Tablet und entsprechend groß ist das Interesse an High-Tech-Spielzeug statt einfacher Autos oder Puppen. Zudem ist es inzwischen weder technisch komplex noch teuer, ein paar #Chips in die Spielsachen zu stecken. Und wäre es nicht toll, wenn eine Puppe statt der üblichen paar Sätze aus der Tonkonserve sich richtig mit den Kindern unterhalten könnte? Doch das Kinderzimmer ist auch ein emotionsgeladenes Terrain, weil es um die Überwachungsängste der Eltern geht.

Und die Branche machte bei ihren ersten Schritten in die Ära vernetzter Spielsachen nicht immer eine gute Figur. Durch Hacks bei einem Anbieter von Lernspielzeug wurden mehreren Millionen Datensätze entwendet. Und als 2015 die «Hello Barbie» von Mattel auf den Markt kam - die vernetzte Version der klassischen Modepuppe mit Mikrofon und Internet-Anbindung - entdeckten Experten schnell Schwachstellen. Um sie auszunutzen, hätte es zwar technisch eher gewiefter Angreifer bedurft - aber es war machbar, wie auch die Entwickler einräumten.

Damit sich die Puppe mit den Kindern unterhalten kann, wird das, was sie sagen, zur Spracherkennung an Server der Firma im Netz geschickt. Dank dieser Auswertung kann das Spielzeug mit passenden Sätzen antworten.

Die Daten-Kommunikation der Netz-Barbie war zwar verschlüsselt - aber auch anfällig für eine schon länger bekannte Sicherheitslücke, mit der auf eine schwächere und dadurch knackbare Verschlüsselung umgeschaltet werden konnte. Zudem verband sich die App bei der ersten Einrichtung der Puppen-Software mit jedem ungesicherten Wifi-Netzwerk, das das Wort «Barbie» im Namen hatte.

Die Sicherheitslücken waren umso frappierender, da Mattel und der Software-Entwickler ToyTalk schon Monate zuvor unter Druck standen, die höchstmögliche Datensicherheit zu garantieren. Denn in den USA hatte sich Widerstand besorgter Eltern formiert, die unter anderem in Online-Petitionen forderten, das Spielzeug zu stoppen, weil die Privatsphäre nicht ausreichend geschützt gewesen sei. Toytalk reagierte schnell und in der jüngsten europäischen Untersuchung machte «Hello Barbie» im Vergleich zu zwei Konkurrentinnen technisch eine eher gute Figur. Ethisch gesehen sei es aber eher fraglich, ob zum Beispiel die Möglichkeit für die Eltern, Sätze ihrer Kinder auf Facebook zu teilen, dem Recht auf Privatsphäre entsprächen, kritisierten die Verbraucherschützer.

Bei allen Bedenken stellte Mattel die Weichen inzwischen klar in Richtung digitale Zukunft. Zur Konzernchefin wurde vor wenigen Tagen eine Google-Managerin ernannt, Margaret Georgiadis, die zuletzt das Geschäft des Internet-Riesen in den USA führte. Die Hoffnung sei, dass Georgiadis Ordnung und Tempo in Mattels Technologie-Offensive bringe, sagte ihr scheidender Vorgänger Chris Sinclair (66). Wie groß die Hoffnungen sind, die Mattel in die Erneuerung setzt, zeigt auch das großzügige Vergütungspaket der 53-Jährigen, der neben einem Jahresgehalt von 1,5 Millionen Dollar Aktien im Wert von mehr als 30 Millionen Dollar winken.

Während die «Hello Barbie» in Deutschland weiterhin nicht verkauft werden soll, machte Mattel Anfang des Jahres auf der Technik-Messe CES in Las Vegas bereits den nächsten Schritt zur Vernetzung des Kinderzimmers. Der Lautsprecher «Aristotle» ist ein Baby-Monitor mit Kamera, der zusammen mit dem Kind zu einem persönlichen Assistenten nach dem Muster von Amazons Überraschungserfolg «Echo» mitwachsen soll. «Aristotle» soll Schlaflieder vorsingen, mit Wissenspielen beim Lernen helfen, bei Bedarf das Nachtlicht einschalten - aber auch Eltern die Möglichkeit bieten, per Sprachbefehl schnell Windeln nachzubestellen. Und in der Zukunft könnte der Lautsprecher auch beim Spielen mit «Hot-Wheels»-Spielzeugautos von Mattel passende Motor- und Brems-Geräusche machen, fantasierte Produktchef Robb Fujioka. «Es stehen einige coole, verrückte Sachen an.»

Die Karlsruher Richter verwiesen den Fall zwar noch einmal an das Oberlandesgericht Hamburg zurück. Die klagende #Verlagsgruppe Bauer muss dort aber nur noch ihren Unterlassungsantrag nachbessern.

Der Rundfunkstaatsvertrag erlaubt den über den Rundfunkbeitrag finanzierten Sendern das Angebot programmbegleitender Druckwerke. Das Engagement des SWR geht laut dem BGH-Urteil jedoch darüber hinaus.

Der SWR teilte dazu mit, er habe das Urteil des Bundesgerichtshofs mit Überraschung zur Kenntnis genommen. «Der SWR wird die schriftliche Begründung des BGH sorgfältig prüfen und analysieren, sobald diese vorliegt», heißt es in dem Statement. «Der SWR weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass der Burda-Verlag die Zeitschrift in eigener redaktioneller Verantwortung und auf eigenes wirtschaftliches Risiko herausgibt.»

Der Chefjurist der Bauer Media Group, Gerald Mai, kommentierte die Entscheidung aus Karlsruhe so: Das Urteil des BGH sei ein Meilenstein für die #deutsche #Medienlandschaft. «Wir sind sehr erfreut, dass der BGH eine klare Grenze für die Betätigung öffentlich-rechtlicher Sender im Zeitschriftenmarkt zieht und die Auffassung der Bauer Media Group bestätigt.» Der BGH schütze damit das Wettbewerbsverhältnis unter privat-wirtschaftlichen Verlagen vor Eingriffen öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten, indem er verbiete, öffentlich-rechtliche Marken im Pressebereich zu benutzen. «Dies ist für die deutsche Pressevielfalt von enormer Bedeutung.»

Der SWR hat die monatliche Zeitschrift mit Rezepten, Deko-Tipps, Reportagen und Ratgebertexten auf seiner Homepage als Begleitheft zur Sendung «ARD Buffet» präsentiert. Die Auflage bewegte sich nach SWR-Angaben zuletzt zwischen 145 000 und 150 000 Exemplaren. Die 45-minütige Sendung läuft montags bis freitags um 12.15 Uhr im Ersten.

Die redaktionelle und wirtschaftliche Verantwortung für das Magazin liegt bei Burda. Der SWR hat aber über ein zwischengeschaltetes #Tochterunternehmen die Markenlizenz an den Verlag vergeben. So ist auf dem Cover der Zeitschrift etwa das Logo des Ersten abgebildet.

Durch die Verwendung dieser Marken entstehe dem Burda-Verlag ein unzulässiger Vorteil, sagte der Vorsitzende Richter Wolfgang Büscher. Dem Urteil zufolge kann der öffentlich-rechtliche Rundfunk nur programmbegleitende Druckwerke veröffentlichen, die er selbst anbietet. Dabei darf er aber «nicht stärker als zur Erfüllung seiner Aufgaben notwendig in die Pressefreiheit eingreifen». Diese Grenze sei überschritten. Mit dem «ARD Buffet Magazin» greife der SWR in das Konkurrenzverhältnis der Verlage ein.

Zum Zeitpunkt der Verhandlung Ende September, zu der heute das Urteil gesprochen wurde, gab es nach Auskunft der ARD im Verbund keine andere, vergleichbare Zeitschrift. Das ZDF gibt schon seit längerem keine eigenen Publikationen mehr heraus.

Aufgrund eines BGH-Urteils hatte das Oberlandesgericht Köln im Herbst bereits die «Tagesschau»-App anhand eines Beispieltags aus dem Jahr 2011 für «presseähnlich» und damit unzulässig erklärt. Die ARD stellte im Dezember eine umfassend erneuerte Version vor, betonte aber, die Neuentwicklung sei nicht als Antwort darauf zu verstehen.

Konkret sind 106 der Shops (59 Prozent) #Fachhändler, die eine bis zwei #Warengruppen vertreiben. Einer von fünf (20 Prozent) verkauft #Produkte aus bestimmten Ländern oder Regionen. Nur sechs der #Shops ähneln in ihrer #Angebotsvielfalt klassischen #Supermärkten.

Am häufigsten stehen bei den #OnlineHändlern Fleisch und Wurst im Sortiment: Rund zwei Drittel (64 Prozent) vertreiben solche Waren. Etwa die Hälfte (54 Prozent) bietet Käse und Milchprodukte an. Obst oder Gemüse liefern nur 20 beziehungsweise 19 Prozent der Händler. Gut ein Viertel (27 Prozent) verkauft Fischprodukte.

32 der 179 Shops untersuchten die Verbraucherschützer in einer Stichprobe genauer. Ihr Fazit: Die Bestellungen liefen problemlos, die Waren kamen sicher verpackt und meist pünktlich an, die Qualität der Ware war in der Regel hoch. Mehr als jedes zweite Produkt war bei der Anlieferung aber zu warm - ein Hinweis darauf, dass die Kühlkette zum Teil nicht eingehalten wird. Das kann zu Einschränkungen bei Qualität und Haltbarkeit der verderblichen Waren führen.

Bei frischem Fisch sollte die Oberflächentemperatur einer DIN-Norm zufolge zwischen null und ein Grad liegen. Bei einem Produkt hatten die Verbraucherschützer aber 20,6 Grad gemessen, mehr als 19 Grad zu viel. Beim Testzeitpunkt war es zwar sommerlich warm. Doch auch wenn man das berücksichtigt, zeigt sich laut den Verbraucherschützern: Der Anspruch nach adäquat gekühlten Lebensmitteln könne gegenwärtig nicht immer von den Online-Händlern erfüllt werden.

Schwankungen gab es bei der Mindesthaltbarkeit: Brühwurst zum Beispiel war laut dem Bericht im Schnitt 14 Tage nach Zustellung haltbar. Konkret gab es Würste, die sich nur noch zwei Tage gehalten hätten - andere waren noch fast einen Monat haltbar. Obst und Gemüse kamen mitunter überreif oder durch Druckstellen beschädigt an.

Genau hinschauen sollten Käufer bei den Versandbedingungen. Die Kostenmodelle der #Anbieter sind teilweise sehr unterschiedlich, so die Verbraucherschützer. Viele berechnen einen Festpreis, der je nach Versandart (Standard oder Express) zwischen 2,90 und 25 Euro beträgt. Bei einigen wird der Versand umso teurer, je schwerer die bestellten Waren sind. Manche wiederum senken die Versandkosten mit steigendem Warenwert. Drei von fünf geprüften Händlern (59 Prozent) liefern ab einem bestimmten Warenwert kostenlos. Wer gekühlte Waren bestellt, muss bei rund 30 Prozent der Anbieter einen Aufpreis von 1 bis 16 Euro zahlen - beim Rest kostet dieser Service nicht extra.