Flugzeugabfertiger setzen für 2023 auf Tarifkräfte statt Aushilfen

Zur Vermeidung eines erneuten Abfertigungschaos im kommenden Jahr wollen die Flughafen-Dienstleister verstärkt Tarifbeschäftigte anwerben. Die in diesem Jahr versuchte Anwerbung von Aushilfskräften aus der Türkei werde man für 2023 nicht erneut verfolgen, sagte am Donnerstag der Chef des Arbeitgeberverbandes der Bodenabfertiger (ABL), Thomas Richter. Letztlich könne man gegenüber der Politik nicht jedes Jahr eine Notlage erklären. «Wir setzen darauf, dass wir im kommenden Jahr einen einheitlichen Flächentarifvertrag mit attraktiven Bedingungen haben, um genug Arbeitskräfte anzuwerben.»
Flugzeugabfertiger setzen für 2023 auf Tarifkräfte statt Aushilfen
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Nach seinen Informationen werden in diesem Jahr statt der geplanten 2000 nur rund 150 Aushilfen über einen türkischen Personaldienstleister an deutschen Flughäfen eingesetzt, sagte Richter. Am Mittwoch hatten die Flughäfen München und Nürnberg zunächst von 65 Helfern berichtet. Dazu kommen demnach noch einige beim Dienstleister Swissport-Losch. Die bayerischen Flughäfen blieben aber die einzigen, die das «relativ teure» Arbeitskräfteangebot nutzten. Neben den Gehältern müssen auch Vermittlungsgebühren gezahlt werden.

Die schwache Nutzung erkläre sich zum Teil aus den zeitlichen Verzögerungen, meinte Richter. In Nordrhein-Westfalen sei die Feriensaison beendet, und Fraport als potenziell größter Abnehmer habe sich anders entschieden. Die Frankfurter hatten die mangelnde Qualifikation der Aushilfen kritisiert. «Es war von Anfang an klar, dass es nur um helfende Hände gehen konnte. Dass man darüber verwundert ist, verwundert mich», meinte dazu der Initiator der ganzen Aktion.

Die Branchenverbände hatten im Frühsommer darauf gedrängt, 2000 Aushilfen aus der Türkei zu erleichterten Bedingungen etwa für die Gepäckdienste anheuern zu dürfen. Nach Abstimmung dreier Bundesministerien wurde auf die eigentlich vorgeschriebene Prüfung verzichtet, ob für die Jobs deutsche Arbeitnehmer zur Verfügung stehen. (dpa)

Verdi verlangt vor 10. Runde «verbessertes Angebot» der Hafenbetriebe

Im festgefahrenen Tarifkonflikt um die Löhne der Hafenarbeiter an den Nordseehäfen hat die Gewerkschaft Verdi die Arbeitgeber zu einem abermals verbesserten Angebot aufgefordert. Es liege nun an den Arbeitgebern, ob es zu einem Verhandlungsergebnis komme, sagte Verhandlungsführerin Maya Schwiegershausen-Güth am Freitag laut einer Verdi-Mitteilung.
Verdi verlangt vor 10. Runde «verbessertes Angebot» der Hafenbetriebe
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Die von einer Serie von Warnstreiks begleiteten Verhandlungen sollen am Montag in Bremen mit einer zehnten Runde fortgesetzt werden. Es ist der letzte von drei Terminen, die die Tarifparteien nach einem gerichtlichen Vergleich vereinbaren mussten. Im Gegenzug wurde vereinbart, dass weitere Warnstreiks zunächst ausgeschlossen sind. «Wir erwarten nach wie vor, dass die Arbeitgeberseite die gerichtlich verordneten drei Verhandlungstermine nutzt, um einen Tarifabschluss voranzubringen und entsprechende Angebote zu unterbreiten», sagte Schwiegershausen-Güth.

Im Kern geht es in dem Konflikt darum, die Verdi-Forderung nach einem Ausgleich der aktuell sehr hohen Inflation mit dem Wunsch der Arbeitgeber nach einer 24-monatigen Laufzeit zusammenzubringen. Im Gespräch waren zuletzt mögliche Mechanismen und Kriterien, die im Falle einer 2023 anhaltend hohen Teuerung eine Nachbesserung oder Nachverhandlung für das zweite Jahr der Laufzeit ermöglichen würden. Nach Verdi-Angaben haben die Arbeitgeber in der vorigen Verhandlungsrunde «ein Modell vorgelegt, das das Risiko für mögliche Preissteigerungen im zweiten Jahr zu 30 Prozent auf die Beschäftigten verlagert».

Die Gewerkschaft war mit einem Forderungspaket in die Verhandlungen gegangen, das nach Verdi-Angaben in der Spitze Lohnerhöhungen von bis zu 14 Prozent bei einer Laufzeit von 12 Monaten bedeuten würde. Auf dem Tisch liegt seit Anfang Juli ein als «final» bezeichnetes Angebot der Arbeitgeber - bei allerdings 24 Monaten Laufzeit - mit 12,5 Prozent für die Beschäftigten in Containerbetrieben und 9,6 Prozent für Mitarbeiter in konventionellen Betrieben. Für «Beschäftigungssicherungsbetriebe» mit wirtschaftlichen Schwierigkeiten und einem Sanierungstarifvertrag taxiert der ZDS das Angebot auf 5,5 Prozent. (dpa)

Computerspielbranche wächst deutlich langsamer

Nach dem Boom der ersten Corona-Jahre hat sich das Wachstum der Video- und Computerspielbranche deutlich verlangsamt. Das geht aus Zahlen des Branchenverbands Game und den Marktforschern GfK und Data.ai hervor. Im ersten Halbjahr setzten die Unternehmen der Branche in Deutschland demnach rund 4,55 Milliarden Euro um, etwa 2 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum. Im ersten Halbjahr 2021 waren die Umsätze im Vergleich zum gleichen Zeitraum 2020 dagegen um 22 Prozent gestiegen.
Computerspielbranche wächst deutlich langsamer
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Ein wichtiger Grund für das große Wachstum in den vergangenen Jahren war die Pandemie – Menschen verbrachten viel Zeit zu Hause und gaben entsprechend viel Geld für digitale Zerstreuung wie Spiele aus. Inzwischen machen sich nach Angaben von Game-Geschäftsführer Felix Falk jedoch eher die langfristigen Auswirkungen der Pandemie bemerkbar, etwa Lieferengpässe bei wichtiger Spiele-Hardware. Hinzu komme die allgemeine Eintrübung der wirtschaftlichen Aussichten, die auch auf dem Spielemarkt Spuren hinterlasse.
Sinkende Umsätze verzeichnen vor allem die Wachstumstreiber vergangener Jahre: Mit sogenannten In-App-Käufen wurden zum Beispiel 1,3 Milliarden Euro umgesetzt, 7 Prozent weniger als vor einem Jahr. Auch im Hardware-Bereich sanken die Umsätze, von 1,58 Milliarden auf 1,53 Milliarden Euro. Steigende Umsätze verzeichnete die Branche dagegen zum Beispiel bei Abo-Diensten rund um Spiele. Auch die Umsätze mit dem Kauf einzelner Spiele gingen in die Höhe.
Am 23. August beginnt in Köln die Videospielmesse Gamescom. Zum ersten Mal seit 2019 findet der Branchentreff wieder mit Besuchern in den Kölner Messehallen statt. 2020 und 2021 gab es die Messe wegen der Pandemie nur als rein digitale Veranstaltung.

Energiekostenexplosion trifft vor allem Rentner und Geringverdiener

Der starke Anstieg der Energiepreise wird aus Sicht von Experten Rentner und Geringverdiener finanziell härter treffen als Arbeitslose und Sozialhilfeempfänger. Denn bei Letzteren übernimmt der Staat einen Großteil der Kosten, wie die Bundesagentur für Arbeit und der Deutsche Städtetag mitteilten. Nach Angaben des Wirtschaftsforschungsinstituts DIW hat ein beträchtlicher Teil der arbeitenden Bevölkerung keine finanziellen Reserven. Die Auskunftei Crif hält eine schleichende Verschuldungswelle für möglich.
Energiekostenexplosion trifft vor allem Rentner und Geringverdiener
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«Jeder dritte Haushalt in Deutschland hat kein nennenswertes Erspartes, auf das er in diesen Krisenzeiten zurückgreifen kann, um die höheren Kosten für das Heizen oder die Lebensmittel abzudecken», sagte Marcel Fratzscher, Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), in Berlin. «Sie sind es, die in dieser Krise doppelt hart getroffen sind: Sie erfahren persönlich eine drei- bis viermal höhere Inflation als Menschen mit hohen Einkommen, und sie haben keinerlei Absicherung, um mit den Mehrkosten umzugehen.»
Sozialhilfeempfänger bekämen die Kosten für Verpflegung und Unterkunft erstattet, sagte Hans Maier, der Direktor des Verbands bayerischer Wohnungsunternehmen. «Das ist nicht unsere größte Problemgruppe. Sondern das sind die Menschen, die kein Wohngeld oder keine Sozialhilfe empfangen, zum Beispiel Rentner.»
Der katholische Wohlfahrtsverband Caritas teilt diese Einschätzung. Die höheren Kosten für Heizung träfen die Menschen weniger stark, die staatliche Leistungen nach den Sozialgesetzbüchern II und XII beziehen, sagte ein Sprecher des bayerischen Caritas-Landesverbands. Denn diese könnten die erhöhten Kosten beim Jobcenter beziehungsweise Sozialamt geltend machen. Und diese würden in der Regel in tatsächlicher Höhe übernommen. In den beiden Gesetzbüchern sind Hartz IV und Sozialhilfe geregelt. Die größeren Probleme werden laut Caritas Menschen haben, «die nicht im Leistungsbezug sind».
Nach Angaben von DIW-Präsident Fratzscher gibt es in Deutschland mehr als zwei Millionen Aufstocker - also Arbeitnehmer, die trotz Gehalts auf zusätzliche staatliche Hilfe angewiesen sind. «Viele hätten auch als Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Anspruch auf Wohngeld, nehmen dies aber nicht in Anspruch», sagte der Ökonom.
Bisher spüren viele Bürger den Anstieg der Energiekosten noch nicht in vollem Ausmaß. Das wird sich nach Einschätzung quasi aller Fachleute in den nächsten Monaten ändern. Die bayerischen Wohnungsunternehmen (VdW) schätzten im Juli, dass allein der bis dahin eingetretene Anstieg des durchschnittlichen Gaspreises von 7 auf 13 Cent pro Kilowattstunde für einen durchschnittlichen Haushalt 1700 Euro Mehrkosten pro Jahr bedeute. Das wären gut 140 Euro monatlich.
Seither ist der Gaspreis laut Portal Verivox noch einmal um etwa fünf Cent gestiegen, eine weitere Verteuerung wird erwartet. Dazu kommt noch die Gasumlage, deren Höhe die Bundesregierung am Montag bekannt geben will. Und abgesehen vom Gas dürften auch Lebensmittel, Strom und viele andere Dinge teurer werden.
«Der Anstieg der Energiekosten wird nicht nur die Schwellenhaushalte treffen, sondern auch den Mittelstand», prophezeite deswegen VdW-Direktor Maier. «Ich glaube, dass mehr Menschen die Vorauszahlungen, vielleicht auch irgendwann die Miete nicht mehr bezahlen können.» Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat weitere Hilfen für die Bürger versprochen, aber die Höhe ist bislang unklar.

Auf Dauer führe weniger Einkommen «erst in die Überschuldung und dann möglicherweise in die Privatinsolvenz», sagte Frank Schlein, Geschäftsführer der Wirtschaftsauskunftei Crif. «Personen, die eine Privatinsolvenz anmelden, müssen dabei nicht zwingend hoch verschuldet sein.» Ein Großteil der Betroffenen hat demnach in Summe Schulden von weniger als 10 000 Euro.
Gerade für finanzschwache Haushalte werde sich die finanzielle Lage zuspitzen – «auch weil die finanziellen Reserven durch Einbußen in der Corona-Pandemie aufgebraucht worden sind», sagte Schlein - etwa wegen Kurzarbeit. Crif erwartet in diesem Jahr bis zu 95 000 Verbraucherinsolvenzen, im nächsten Jahr mehr.
Auf den Staat inklusive Kommunen kommen ebenfalls hohe Mehrausgaben zu - für Arbeitslose und Arbeitslosengeld-II-Empfänger (Hartz IV) ebenso wie für Menschen, die die eigentliche Sozialhilfe beziehen, weil sie nicht mehr erwerbsfähig sind. Hoch sind die zu erwartenden Mehrausgaben vor allem bei Hartz IV. Der Städtetag beziffert die Gesamtausgaben für die Unterkunft im Jahr 2021 auf 14,1 Milliarden Euro, davon trugen die Kommunen rund 4,2 Milliarden.
«Verdoppeln sich die Heizkosten, würden sich die Kosten der Unterkunft schätzungsweise um 1,5 Milliarden Euro erhöhen, bei einer Verdreifachung der Heizkosten wären es zusätzlich 3 Milliarden Euro», sagte ein Sprecher des Städtetags. Die Kommunen müssten bei doppelt so hohen Heizkosten etwa 500 Millionen und bei dreimal so hohen Heizkosten etwa eine Milliarde Euro zusätzlich aufbringen.
«Wieviel da insgesamt zusammen kommt, überblicken wir im Moment noch nicht», sagte Helmut Dedy, der Hauptgeschäftsführer des Städtetags. «Klar ist aber: Wer Sozialleistungen bezieht, braucht einen Ausgleich für steigende Energiekosten – das ist keine Frage. Und die zusätzliche Belastung der Kommunen bei den Sozialausgaben wird kein Pappenstiel sein.»
Die Caritas beobachtet in ihren Beratungsstellen bereits jetzt vermehrte Nachfragen, «auch eine große Verunsicherung und Beunruhigung», wie ein Sprecher des bayerischen Caritas-Landesverbands in München sagte. Kleine Renten lägen oft nur einige Euro über dem Sozialhilfeniveau.
«Menschen mit niedrigem Einkommen verfügen in der Regel auch nicht über sparsame Elektrogeräte, haben oft zugige Fenster, alte Gasthermen und schlecht isolierte Wohnungen, was die ganze Problematik noch verschärft», sagte der Caritas-Sprecher.
(dpa)

Lehrer arbeiten häufiger in Teilzeit - Quote von fast 40 Prozent

Die Teilzeitquote unter Lehrerinnen und Lehrern ist im Schuljahr 2020/2021 auf den höchsten Stand seit rund zehn Jahren gestiegen. 279 000 Lehrkräfte arbeiteten in Teilzeit, das sei ein Anteil von knapp 40 Prozent, teilte das Statistische Bundesamt am Freitag in Wiesbaden mit. Seit 2011 mit 39 Prozent sei das die höchste Teilzeitquote.
Lehrer arbeiten häufiger in Teilzeit - Quote von fast 40 Prozent
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Insgesamt waren knapp 702 000 Lehrerinnen und Lehrer hauptberuflich an den allgemeinbildenden Schulen in Deutschland tätig, knapp 513 000 davon weiblich, 189 000 männlich. Nur 7 Prozent der Lehrkräfte waren jünger als 30 Jahre, 29 Prozent zwischen 30 und 39 Jahren, 37 Prozent waren 50 Jahre alt oder älter.

Dabei ermittelte das Bundesamt große Unterschiede zwischen den Bundesländern: Den größten Anteil an Lehrkräften, die 50 Jahre und älter waren, wies Sachsen-Anhalt mit 63 Prozent auf, es folgten Thüringen und Mecklenburg-Vorpommern mit jeweils 59 Prozent. Am meisten Lehrer im Alter über 60 Jahre arbeiteten in Sachsen-Anhalt, Thüringen und Mecklenburg-Vorpommern mit jeweils einem Anteil von 17 Prozent. (dpa)

Industrie in Eurozone steigert Produktion stärker als erwartet

Die Industrieunternehmen der Eurozone haben ihre Produktion im Juni deutlich stärker als erwartet ausgeweitet. Gegenüber dem Vormonat habe die Gesamtherstellung um 0,7 Prozent zugelegt, teilte das Statistikamt Eurostat am Freitag in Luxemburg mit. Analysten hatten im Schnitt lediglich mit einem Zuwachs um 0,2 Prozent gerechnet.
Industrie in Eurozone steigert Produktion stärker als erwartet
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Zudem wurden die Zahlen für Mai deutlich nach oben revidiert. Die Produktion war damals um 2,1 Prozent gestiegen, nachdem zunächst ein Anstieg von 0,8 Prozent ermittelt worden war.

Die Produktion von Investitionsgütern legte im Juni im Monatsvergleich um 2,6 Prozent zu. Die Erzeugung von Energie stieg um 0,6 Prozent. Die Fertigung von Verbrauchsgütern aber sank um 3,2 Prozent.

Im Vergleich zum entsprechenden Vorjahresmonat stieg die Industrieproduktion im Juni um 2,4 Prozent. Hier war lediglich ein Anstieg von 1,0 Prozent prognostiziert worden. (dpa)

Arbeitsmarkt: Rekordwert bei freien Stellen

Die Zahl der freien Stellen auf dem deutschen Arbeitsmarkt liegt auf einem Rekordhoch. Eine Erhebung des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) ergab für das zweite Quartal des Jahres 1,93 Millionen offene Stellen. Das seien elf Prozent mehr als im ersten Quartal, teilte das Institut am Donnerstag in Nürnberg mit. Zieht man den Vergleichszeitraum des Vorjahres heran, so stieg die Zahl der offenen Stellen sogar um 66 Prozent.
Arbeitsmarkt: Rekordwert bei freien Stellen
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So viele freie Stellen wie im Zeitraum April bis Juni 2022 gab es nach IAB-Angaben noch nie seit Beginn der Erhebung für das gesamte Bundesgebiet 1992.

Das IAB befragt regelmäßig Betriebe nach dem gesamten Stellenangebot - und erfasst somit auch offene Stellen, die nicht bei den Arbeitsagenturen gemeldet sind. Im zweiten Quartal 2022 lagen dem Institut Antworten von rund 7500 Arbeitgebern aus allen Wirtschaftsbereichen vor.

«Trotz erheblicher Rezessionsgefahren ist die Zahl der offenen Stellen weiter stark angestiegen und liegt auf einem außergewöhnlich hohen Niveau», sagte IAB-Experte Alexander Kubis. «Die Fach- und Arbeitskräfteengpässe äußern sich deutlich in den Angaben der Betriebe und führten im ersten Halbjahr zu einem steigenden Personalbedarf in fast allen Branchen.»

Jedoch sei die weitere Entwicklung ungewiss: «Der Arbeitsmarkt signalisiert eine hohe Arbeitsnachfrage, dennoch bestehen für die nahe Zukunft gravierende Risiken, zum Beispiel im Hinblick auf einen möglichen Stopp der Gaslieferungen aus Russland.» (dpa)

Studie: Ukraine-Krieg bremst die Wirtschaft und kostet Jobs

Der Ukraine-Krieg und seine Folgen könnten die deutsche Wirtschaft bis 2030 mehr als 260 Milliarden Euro an Wertschöpfung kosten. Nach einer am Dienstag veröffentlichten Studie mehrerer Institute schadet der Konflikt außerdem der Beschäftigung: Im kommenden Jahr könnten deswegen rund 240 000 Menschen weniger erwerbstätig sein als ohne Krieg, im Durchschnitt der Jahre 2022 bis 2028 wären es 150 000 Menschen. An der Untersuchung waren neben dem Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) auch das Bundesinstitut für Berufsbildung und die Gesellschaft für Wirtschaftliche Strukturforschung beteiligt.
Studie: Ukraine-Krieg bremst die Wirtschaft und kostet Jobs
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Für ihre Prognose gingen die Forscher davon aus, dass die Sanktionen gegen Russland bis 2030 bestehen bleiben, selbst wenn der Krieg bis dahin beendet sei. «Wegen der Kriegswirkungen fällt der Nach-Corona-Aufschwung aus», erklärte Enzo Weber vom IAB. Als wichtigsten Bremsfaktor sehen die Forscher in ihrem Bericht die gestiegenen Preise für fossile Rohstoffe. Diese belasteten die Exportwirtschaft und die Konsummöglichkeiten der privaten Haushalte.

Die stärksten Auswirkungen auf dem Arbeitsmarkt prognostiziert die Studie im Gastgewerbe, im Sozialwesen und in der Nahrungsmittelherstellung. Allerdings nehmen sie über die Jahre ab. Für 2030 sieht die Studie sogar einen positiven Effekt von 60 000 Erwerbstätigen.

Allerdings gilt dies nur für die Annahme, dass die Energiepreise nicht noch höher steigen. Sollte dies passieren, werde Deutschland in die Rezession rutschen, warnte Weber. In einem Szenario mit doppelt so stark steigenden Energiepreisen sehen die Forscher die stärksten Auswirkungen auf dem Arbeitsmarkt im Jahr 2024 mit 660 000 Erwerbstätigen weniger als ohne Krieg. (dpa)

Beschäftigte können mehr Homeoffice machen

Die Commerzbank hat ihre Regeln zum Arbeiten von Zuhause ausgeweitet. Beschäftigte in der Zentrale des Frankfurter Geldhauses können nun bis zu 70 Prozent im Homeoffice arbeiten, wie eine Commerzbank-Sprecherin am 2. August auf Anfrage sagte.
Beschäftigte können mehr Homeoffice machen
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Für sie sei im Juli eine Erweiterung der Quote von 50 auf 70 Prozent bis Ende 2024 vereinbart worden. Zuvor hatte das «Handelsblatt» darüber berichtet.
Gründe für die höhere Quote in der Zentrale seien unter anderem die unterschiedlichen Möglichkeiten und Voraussetzungen zur mobilen Arbeit in zentralen Einheiten im Vergleich zum Beispiel zu Filialen, wo bestimmte Tätigkeiten nicht aus dem Homeoffice heraus geleistet werden könnten, sagte die Sprecherin.
Nach dem Wegfall der Homeofficepflicht im März hatte das Commerzbank-Management mit dem Betriebsrat zunächst eine Übergangsregelung vereinbart, die bis zu 50 Prozent mobiles Arbeiten vorsah. Viele Mitarbeiter fanden dem Bericht zufolge diese Quote jedoch zu niedrig und forderten mehr Flexibilität. «Die Proteste innerhalb der Bank haben dem Vorstand und der Personalabteilung vor Augen geführt, dass dies ein drängendes Thema ist, das die Bank angehen muss, um weitere Abgänge zu verhindern - gerade im IT-Bereich», sagte Verdi-Gewerkschaftssekretär und Commerzbank-Aufsichtsrat Stefan Wittmann dem Blatt.
In der Commerzbank-Zentrale arbeiten rund 10 300 Menschen. In den meisten anderen Abteilungen des Geldhauses gilt weiter eine Homeoffice-Quote von maximal 50 Prozent.

(Text: dpa)

Deutschland setzt neue EU-Regeln für Vaterschaftsurlaub später um

Deutschland setzt neue EU-Regeln für einen zweiwöchigen Vaterschaftsurlaub nach der Geburt eines Kindes zunächst nicht um. Eigentlich gelten in der EU seit diesem Dienstag (2. August) zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf neue Vorgaben, die Vätern nach der Geburt mindestens zehn Tage bezahlten Urlaub zusprechen.
Deutschland setzt neue EU-Regeln für Vaterschaftsurlaub später um
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Die Bundesregierung hat nach Angaben des Familienministeriums in der EU jedoch eine Ausnahme ausgehandelt. Grund seien bereits bestehende Maßnahmen zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf, die teils weit über die neuen EU-Regeln hinausgingen.

«Insbesondere durch das umfassende System aus Elterngeld und Elternzeit werden Eltern in Deutschland schon jetzt besser gestellt als dies durch die Vereinbarkeitsrichtlinie verpflichtend wird», sagte eine Sprecherin des Ministeriums der Deutschen Presse-Agentur. In Deutschland können Arbeitgeber bis zu drei Jahre Elternzeit nehmen. Teilen sich beide Eltern die Zeit, können bis zu 14 Monate davon bezahlt werden. Die Richtlinie, auf die sich EU-Staaten und Europaparlament 2019 geeinigt hatten, schreibt lediglich vor, dass jedes Elternteil bis zu vier Monate Elternzeit bekommen soll, von denen mindestens zwei bezahlt werden müssen.

Einigen Verbänden reicht das nicht. Eine vom Väterzentrum Dresden organisierte Petition fordert auch in Deutschland zehn Tage Vaterschaftsurlaub. In ihrem Koalitionsvertrag hat die Regierung aus SPD, Grünen und FDP sich bereits dazu bekannt. «Dazu soll noch in diesem Jahr ein eigenes Gesetz auf den Weg gebracht werden», sagte die Ministeriumssprecherin der dpa.

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