Das Unternehmen, das erst im vergangenen Jahr von Siemens abgespalten und an die Börse gebracht wurde, will seine Profitabilität steigern, um sich für die Transformation des Energiemarktes fit zu machen. Dessen Wandel stellt Energy vor große Herausforderungen, denn es ist neben der Windenergie und Stromübertragung auch im Bereich fossiler Energien wie Kohle, Gas und Öl tätig.

«Wir sind uns bewusst, dass unsere Pläne Teilen der Belegschaft viel abverlangen», sagte der Vorstandsvorsitzende Christian Bruch. «Daher ist es unser Ziel, diese Maßnahmen so sozialverträglich wie möglich durchzuführen.» Dennoch sei es ein «schmerzvoller und schwieriger Prozess».

Bruch will Standortschließungen vermeiden. Dazu, an welchen Standorten Jobs abgebaut werden sollen, äußerte er sich nicht, allerdings sollen insbesondere Bereiche der konventionellen Energieerzeugung betroffen sein. Aus Unternehmenskreisen war zu hören, dass angesichts des Produktportfolios Mühlheim, Berlin und Duisburg stärker betroffen sein könnten. Sitz des Unternehmens ist München, das Hauptquartier soll in Berlin angesiedelt werden.

Erst vor wenigen Tagen hatte Siemens Energy mit den Arbeitnehmervertretern in Deutschland eine Vereinbarung zum Umbau des Unternehmens geschlossen. Diese sieht unter anderem vor, möglichst ohne Kündigungen auszukommen. Der IG Metall-Gewerkschaftssekretär Hagen Reimer sagte, die aktuellen Pläne seien die erste Bewährungsprobe für die Zukunftsvereinbarung. Man werde sich jede einzelne Stelle, die abgebaut werden soll, genau ansehen.

Auch IG Metall-Hauptkassierer Jürgen Kerner betonte, er erwarte, dass die Restrukturierung ohne Kündigungen gestaltet werde. Die Zukunftsvereinbarung sei «eine solide Grundlage für die Transformation von Siemens Energy in Deutschland».

Der geplante Stellenabbau ist Teil eines Programms, mit dem Siemens Energy ab 2023 mindestens 300 Millionen Euro pro Jahr sparen will. Auch der Jobabbau soll zu großen Teilen bis dahin erfolgen. Für den Personalabbau erwartet Siemens Energy Einmalkosten im mittleren bis hohen dreistelligen Millionenbereich.

Die Zahlen aus dem ersten Quartal des ersten eigenständigen Geschäftsjahres von Siemens Energy fielen gut aus. Von Oktober bis Dezember verdiente das Unternehmen unter dem Strich 99 Millionen Euro und kehrte damit in die Gewinnzone zurück. Im vergangenen Geschäftsjahr hatte Energy noch einen Milliardenverlust gemacht. Der Umsatz stieg trotz negativer Währungseffekte leicht auf 6,5 Milliarden Euro, der Auftragsbestand hielt sich stabil bei 79 Milliarden Euro.

Das Ergebnis wurde zum einen von operativen Verbesserungen bei Gas and Power und der Windkrafttochter Siemens Gamesa getragen. Zum anderen halfen einmalige Sondereffekte: So sparte das Unternehmen durch Homeoffice und wegfallende Dienstreisen in der Corona-Pandemie.

Dass die Geschäfte im ersten Quartal gut liefen, ändere aber nichts an der Notwendigkeit des Umbaus, hieß es von Siemens Energy.

(Text: dpa)

Besonders hart getroffen sind Hotels und Gaststätten mit geschätzt 594 000 Menschen in Kurzarbeit, knapp 56 Prozent aller Arbeitnehmer im Gastgewerbe. Im Handel waren es nach den Berechnungen der Ifo-Arbeitsmarktexperten 556 000 Kurzarbeiter, mit einem Anteil von gut 12 Prozent der Beschäftigten mehr als doppelt so viele wie Anfang Dezember.

In absoluten Zahlen lag die Industrie mit geschätzt 611 000 Kurzarbeitern zu Beginn des neuen Jahres noch vor Gastronomie und Handel. Doch da die Industrie insgesamt sehr viel mehr Menschen beschäftigt, war der Anteil der Kurzarbeiter mit 8,8 Prozent niedriger.

(Text: dpa)

Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland stieg im Januar saisonüblich um 193 000 auf 2,901 Millionen. Die Arbeitslosenquote erhöhte sich damit im Januar um 0,4 Prozentpunkte auf 6,3 Prozent, wie die Bundesagentur für Arbeit am Freitag (29. Januar) in Nürnberg mitteilte. Der Januar-Anstieg fiel damit in diesem Jahr sogar noch etwas geringer aus als im Vorjahr. Von Dezember 2019 auf Januar 2020 war die Zahl der Arbeitslosen um 198 000 gestiegen.

«Gemessen an dem wirtschaftlichen und gesundheitlichen Rahmen bleibt der Arbeitsmarkt widerstandsfähig», sagte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD). «Wir haben dank der Abfederung mit dem Kurzarbeitergeld aktuell immer noch 33,89 Millionen sozialversicherungspflichtig Beschäftigte. Das ist angesichts der Krise eine fulminante Leistung des Kurzarbeitergeldes», betonte Heil.

Allerdings: Von den 193 000 neuen Arbeitslosen fallen 60 000 in die Kategorie Langzeitarbeitslose. Im Februar wird nach Einschätzung des Vorstandschefs der Bundesagentur, Detlef Scheele, erstmals seit fünf Jahren wieder die Grenze von einer Million Langzeitarbeitslosen übersprungen. Die Entwicklung schmerzt: Dank einer guten Konjunktur und gezielter arbeitsmarktpolitischer Eingriffe war es gelungen, die Zahl der Langzeitarbeitslosen, also derjenigen, die mehr als ein Jahr auf Jobsuche sind, auf unter 700 000 zu drücken. «Dass das, was wir erreicht haben, wie Schnee in der Sonne wegschmilzt, das ist schon bitter, das muss man eindeutig sagen», sagte Scheele.

In der Januar-Statistik sind erstmals die Auswirkungen des im Dezember verhängten, coronabedingten Lockdowns berücksichtigt. Für ihre Statistik hat die Arbeitsagentur Datenmaterial bis zum 13. Januar erfasst.

Im Vergleich zum Vorjahresmonat stieg die Arbeitslosigkeit deutlich. Im Januar 2021 waren 475 000 Menschen mehr arbeitslos als noch im Januar 2020, wie die Bundesagentur weiter mitteilte. Diese Zahl sei komplett auf die Corona-Krise zurückzuführen. Im vergangenen Frühjahr hatte diese Zahl bei rund 600 000 gelegen.

Besonders kritisch sei die Situation bei den Minijobs, die nicht sozialversicherungspflichtig sind und somit auch nicht durch Kurzarbeit abgefedert werden können. Allein im November seien 100 000 Minijobs im Gastgewerbe verloren gegangen. «Insgesamt haben wir eine halbe Million weniger Minijobs als vor einem Jahr», sagte Scheele.

In der Zeit vom 1. bis zum 25. Januar haben den Angaben zufolge 78 000 Betriebe für 745 000 Personen Kurzarbeit angemeldet. In den Monaten November, Dezember und Januar hätten mit 170 000 Betrieben mehr Unternehmen Kurzarbeit angemeldet als in der gesamten Finanzmarktkrise zusammen.

Diese Zahlen entsprechen aber nicht der tatsächlichen Zahl der Kurzarbeiter, diese kann erst nach entsprechender Abrechnung mit mehrwöchiger Verzögerung akkurat angegeben werden. Die jüngsten validen Zahlen zur tatsächlich realisierten Kurzarbeit stammen aus dem November.

In diesem Monat hat die Bundesagentur für 2,26 Millionen Menschen Kurzarbeitergeld bezahlt, 200 000 mehr als im Oktober. «Man kann vermuten, dass im November Hotels und Gaststätten und Sporteinrichtungen den Schwerpunkt ausgemacht haben», sagte Scheele. «Im Dezember haben wahrscheinliche Einzelhandel und die Dienstleistungsbranche und die Friseure an Bedeutung gewonnen.» Der Höhepunkt der Kurzarbeiterwelle war im April 2020, als knapp sechs Millionen Menschen in Kurzarbeit waren.

Die Kurzarbeit wirke als Brücke, habe aber auch Nachteile, sagte Scheele. «Wir haben nichts von Massenentlassungen gelesen», sagte Scheele. Es werde aber auch schwerer für Betriebe, neue Beschäftigte einzustellen, weil zunächst die Kurzarbeit abgebaut werden müsse. «Es gibt schon Verwerfungen», sagte Scheele. Wichtig sei es jetzt, dass die Unternehmen eine Perspektive haben, die es auf absehbare lohnenswert erscheinen lässt, ihr Personal zu halten.

Der Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände, Steffen Kampeter, forderte die Unternehmen auf, in Ausbildung zu investieren. Nur wenn die Fachkräfte der Zukunft zur Verfügung stünden, könne ein Neustart nach der Krise gelingen. «Wir brauchen gut ausgebildete Fachkräfte zur Sicherung unseres Wohlstands in Deutschland», verlangte auch der sozialpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Peter Weiß.

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) sorgt sich um Geringverdiener und Hartz-IV-Empfänger in der Krise. «Die Kurzarbeit schützt zum Glück viele Arbeitsplätze - aber leider nicht alle», heißt es in einer Mitteilung. Menschen mit niedrigen Einkommen oder in Hartz IV bräuchten jetzt Soforthilfen - und ihre Kinder unbürokratisch die Technik, um am Homeschooling teilzunehmen. «Wir dürfen nicht zulassen, dass sich bestehende Ungerechtigkeit durch Corona weiter verschärft», sagte DGB-Vorstandsmitglied Anja Piel.

Das Kurzarbeitergeld sei vor allem für Geringverdiener etwa in der Gastronomie oder im Einzelhandel schlicht zuwenig zum Leben, bemängelte die Linken-Bundestagsabgeordnete Sabine Zimmermann. «Das Kurzarbeitergeld muss sofort auf 90 Prozent des Nettoentgelts erhöht werden - für diejenigen, die nur den gesetzlichen Mindestlohn bekommen, auf 100 Prozent», forderte sie.

(Text: dpa)

Europaweit schließt Douglas sogar mehr als jede fünfte Filiale - insgesamt rund 500 der bislang 2400 Parfümerien. Betroffen sind rund 2500 der 20 000 Douglas-Mitarbeiter. Die Schließungswelle trifft vor allem Geschäfte in Italien und Spanien.

Douglas habe in den vergangenen Monaten das gesamte Filialnetz auf den Prüfstand gestellt, weil immer mehr Kunden online einkauften, berichtete Müller. Corona habe diesen Trend noch einmal beschleunigt. Die Douglas-Chefin betonte, sie sei zuversichtlich, dass das verkleinerte Filialnetz «zukunftsfähig ist für die nächsten Jahre». Doch werde der Trend zum Online-Einkauf weitergehen - wie weit, das lasse sich aktuell nicht vorhersagen.

Das von der Covid-19-Pandemie geprägte Geschäftsjahr 2019/20 brachte für das Unternehmen ein durchwachsenes Ergebnis. Zwar konnte Douglas dank seiner starken Online-Präsenz die Auswirkungen der Pandemie auf den Umsatz in Grenzen halten. Er sank «nur» um 6,4 Prozent auf 3,2 Milliarden Euro. Doch das operative Ergebnis (bereinigtes Ebitda) ging um 16,7 Prozent auf 292 Millionen Euro zurück. Und unter dem Strich musste der Konzern nicht zuletzt wegen hoher Wertberichtigungen sogar einen Verlust von 517 Millionen Euro ausweisen.

Hervorragend liefen vor allem die Geschäfte im Internet. Im Ende September abgelaufenen Geschäftsjahr stiegen die E-Commerce-Umsätze um 40,6 Prozent auf 822 Millionen Euro. Im Kalenderjahr 2020 habe die Parfümeriekette sogar erstmals mehr als eine Milliarde Euro Umsatz im Internet gemacht, sagte Müller. Dabei sei das E-Commerce-Geschäft genauso profitabel wie das Geschäft in den Filialen. Europaweit liegt der Umsatzanteil des Onlinehandels bei Douglas mittlerweile bei 25,4 Prozent, im wichtigen Heimatmarkt Deutschland sogar bei 39,9 Prozent.

(Text: dpa)

Unverständnis äußerte Wittmann darüber, dass sich der Vorstand durch Medienberichte gezwungen sah, die Eckpunkte der künftigen Strategie am Donnerstag vorzeitig zu veröffentlichen. «Man hat den Eindruck, es ist diesem Vorstand völlig egal, was das mit den Beschäftigten macht», kritisierte der Gewerkschaftsvertreter, der Mitglied des Commerzbank-Aufsichtsrates ist.

Der Commerzbank-Vorstand mit dem seit Januar amtierenden Konzernchef Manfred Knof will von den zuletzt gut 39 600 Vollzeitstellen (Stand Ende September) bis 2024 weltweit rund 10 000 streichen. Kurz nach Weihnachten hatten sich Management und Betriebsräte bereits auf den Abbau von 2300 Vollzeitstellen geeinigt. In einigen Bereichen, etwa in der IT, könnte die Bank gleichzeitig Personal aufbauen, so dass der gesamte Abbau unter dem Strich geringer ausfallen könnte. Dazu machte der Vorstand aber bisher keine Angaben.

«Ihr könnt mir glauben, auch ich hätte mir einen anderen Weg gewünscht», schrieb Vorstandschef Knof in einem internen Schreiben an die Belegschaft, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. «Denn ich weiß, dass Ihr alle daran gearbeitet habt, die Commerzbank wieder auf Erfolgskurs zu bringen. Und ich weiß, dass Euch allen in den vergangenen Jahren bereits viel abverlangt wurde.» Es gebe jedoch «jetzt die Chance, die Zukunft der Commerzbank selbst zu gestalten und eigenständig zu bleiben». Knof versicherte: «Wir werden alles dafür tun, betriebsbedingte Kündigungen zu vermeiden.»

Die Gewerkschaft Verdi fordert mehr Zeit zur Umsetzung der Sparpläne. «Solch ein massiver Stellenabbau ist in dieser Kürze nicht akzeptabel und eine Gefahr für die Stabilität der Bank», sagte Wittmann. «Wir halten die in der neuen Strategie vorgesehene Zeitschiene für den Personalabbau bis Ende 2023 für viel zu kurz.»

Das Filialnetz in Deutschland mit derzeit 790 Standorten will der Vorstand auf 450 fast halbieren. Gemeinsam mit der Online-Tochter Comdirect, die gerade in den Konzern integriert wird, will die Commerzbank verstärkt auf digitale Angebote setzen.

Mit dem harten Sparkurs, der sich bereits im vergangenen Jahr angedeutet hatte, will das teilverstaatlichte Institut die Kosten deutlich drücken. Bis 2024 sollen sie im Vergleich zum Jahr 2020 um 1,4 Milliarden Euro sinken. Kosten wird der Konzernumbau 1,8 Milliarden Euro. Die Hälfte dieser Restrukturierungskosten sind bereits verbucht.

Der Aufsichtsrat befasst sich in einer Sondersitzung am kommenden Mittwoch (3.2.) mit den Plänen, danach will der Vorstand den künftigen Kurs festzurren. «Inhaltlich können wir diese Strategie weitgehend mittragen, weil sie vom Zielbild richtig ist», sagte Verdi-Vertreter Wittmann. Mit 450 Filialen bleibe die Commerzbank wie gefordert in der Fläche präsent. Auch im Firmenkundengeschäft deute sich nun die richtige Akzentsetzung an, sagte Wittmann: Statt die Bank international zu einem großen Spieler in diesem Segment zu machen, wolle sich das Management jetzt im Auslandsgeschäft darauf konzentrieren, deutsche Firmenkunden dort zu unterstützen.

Der Staat ist seit der Rettung mit Steuermilliarden in der Finanzkrise 2008/2009 größter Aktionär der Commerzbank. Aus Sicht von Linke-Parteichef Bernd Riexinger muss das Vorgehen der Commerzbank der Bundesregierung eine Lehre sein. «Die Weigerung der Regierung, für mit Steuergeld gerettete Unternehmen und ihre Beschäftigten auch Verantwortung zu übernehmen, rächt sich einmal wieder.» Die Bundesregierung müsse aus solchen Erfahrungen Konsequenzen ziehen und Geld nur noch mit klaren Bedingungen zur Unternehmenspolitik oder in Form von stimmberechtigten Anteilen an gefährdete Unternehmen geben.

Das Bundesfinanzministerium äußerte am Freitag in Berlin, es sei Aufgabe des Vorstands, die strategische Ausrichtung der Bank zu entwickeln und den Aufsichtsrat zu unterrichten. Der Bund achte die Zuständigkeit der Organe der Aktiengesellschaft.

(Text: dpa)

H&M versuche, den Stellenabbau über ein Freiwilligenprogramm zu erreichen, um betriebsbedingte Kündigungen zu vermeiden. «Sollte die Anzahl der Freiwilligen in diesem Programm nicht ausreichen, wird die Entscheidung über eine Sozialauswahl getroffen», teilte das Unternehmen mit. Zuvor hatte das Wirtschaftsmagazin «Business Insider» über den Stellenabbau berichtet.

Die Corona-Krise hatte auch den Moderiesen schwer getroffen. Der Nettoumsatz der H&M-Gruppe sank weltweit im Geschäftsjahr von Dezember 2019 bis November 2020 um 18 Prozent auf rund 187 Milliarden schwedische Kronen (etwa 18,3 Mrd Euro). Bereits im Oktober hatte der Konzern angekündigt, sein Filialnetz ausdünnen zu wollen.

(Text: dpa)

„Zahlreiche Maschinen- und Anlagenbauer profitierten von der konjunkturellen Belebung im vierten Quartal des vergangenen Jahres und gingen mit Schwung ins neue Jahr. Etwa jedes sechste Unternehmen konnte dadurch das Geschäftsjahr mit einem Umsatzplus zwischen 0 und 10 Prozent abschließen”, sagt VDMA-Chefvolkswirt Dr. Ralph Wiechers. „Aber auch die Unternehmen mit Umsatzrückgängen weisen geringere Verluste aus als noch im letzten Sommer befürchtet. Auf Basis der nun vorliegenden Umsatzzahlen 2020 melden 42 Prozent der Unternehmen Umsatzeinbußen in Höhe von 10 bis 30 Prozent. Anfang Juli 2020 erwarteten noch 54 Prozent der Betriebe einen Umsatzrückgang in dieser Größenordnung“, analysiert er.

Die Auftragslage hat sich in den vergangenen Monaten sukzessive verbessert. Aktuell berichten noch 14 Prozent der Unternehmen von gravierenden Auftragseinbußen. Im September des vergangenen Jahres lag dieser Wert doppelt so hoch. 39 Prozent der Befragten melden merkliche Einbußen im Ordereingang, 15 Prozent der Unternehmen dagegen sehen sich nun nicht mehr durch Auftragseinbußen oder Stornierungen beeinträchtigt, neun Prozentpunkte mehr als der Vergleichswert im September 2020. Insgesamt sind die Unternehmen auch etwas optimistischer für die Entwicklung der Auftragslage in den nächsten drei Monaten. 23 Prozent der Unternehmen erwarten, dass sich die nachfrageseitige Entspannung fortsetzen wird (September 2020: 20 Prozent). 13 Prozent glauben dagegen an eine Verschärfung der Auftragslage in den kommenden Monaten (September 2020: 17 Prozent). „Die Zuversicht unter den Maschinen- und Anlagenbauern bezogen auf die Nachfrage ist beachtlich. Immerhin gibt es in vielen Ländern nach wie vor hohe Infektionsraten sowie Lockdowns und damit einhergehend eine große Verunsicherung“, sagt Wiechers. „Zudem fand die Befragung nach dem letzten Ministerpräsidententreffen mit der Bundeskanzlerin statt. Die dort vereinbarten Entscheidungen sowie die Verordnung des Arbeitsministers zum Homeoffice waren den Umfrageteilnehmern also bekannt.”

Laut Umfrage sehen sich immer noch 88 Prozent der Unternehmen durch Reise- oder Aufenthaltsbeschränkungen beeinträchtigt. 79 Prozent der Befragten bewerten die mangelnde Planbarkeit als problematisch. Nicht zuletzt geraten auch die Lieferketten wieder unter Druck. „Im vergangenen Herbst berichteten 10 Prozent der Unternehmen von merklichen oder gravierenden Beeinträchtigungen in ihren Lieferketten. Nun melden dies mit 20 Prozent doppelt so viele Unternehmen“, erläutert Wiechers.

Die zuletzt spürbare konjunkturelle Belebung wirkte sich zuletzt auch positiv auf die Kapazitätsanpassungen der Unternehmen aus. 48 Prozent der Betriebe haben Kurzarbeit, und 47 Prozent arbeiten mit Einstellungsstopps. Im September letzten Jahres berichteten noch 64 Prozent der Betriebe von Kurzarbeit, 62 Prozent hatten Einstellungsstopps verhängt. „Der Rückgang der Kurzarbeit darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Lage am Arbeitsmarkt weiter angespannt ist. Rund jedes fünfte Maschinenbauunternehmen – 22 Prozent – baut aktuell Personal ab oder plant dies in absehbarer Zeit“, betont Wiechers.

„Der Rückgang der Kurzarbeit darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Lage am Arbeitsmarkt weiter angespannt ist. Rund jedes fünfte Maschinenbauunternehmen – 22 Prozent – baut aktuell Personal ab oder plant dies in absehbarer Zeit.“

Für 2021 sind viele Unternehmen gleichwohl zuversichtlich, die Folgen der Pandemie Schritt für Schritt überwinden zu können. Etwa drei von vier Unternehmen rechnen mit einem Umsatzwachstum. Fast jedes zweite Unternehmen stuft ein Plus zwischen 0 und 10 Prozent als realistisch ein. Je 43 Prozent der Unternehmen erwarten Fortschritte insbesondere auf den Absatzmärkten China und Nordamerika. Auf dem Absatzmarkt China halten sogar weitere 14 Prozent der Unternehmen eine deutliche Verbesserung für möglich. „Die Entwicklung auf den europäischen Absatzmärkten einschließlich Deutschlands sehen die Maschinen- und Anlagenbauer dagegen weniger positiv. Speziell in Deutschland erwarten 65 Prozent keine Veränderung zum Besseren“, erläutert der VDMA-Chefvolkswirt.

„Auch wenn die Ergebnisse dieser Blitzumfrage im Großen und Ganzen erfreulicher als noch im Herbst 2020 ausfallen, darf das nicht darüber hinwegtäuschen, dass wir speziell im ersten Quartal mit Rückschlägen rechnen müssen. Grundsätzlich bleibt die Lage im Maschinenbau im laufenden Jahr äußerst labil und angespannt. Für eine Entwarnung ist es zu früh“, appelliert Wiechers speziell an die Adresse der Tarifpartner. So dürfte das preisbereinigte Produktionsniveau 2021 bei einem erwarteten Plus von 4 Prozent in diesem und einem Minus von voraussichtlich 14 Prozent im vergangenen Jahr immer noch rund 10 Prozent unter dem ohnehin recht niedrigen Niveau des Jahres 2019 liegen. „Für die Mehrzahl der Maschinenbauunternehmen wird daher weder die Auslastung des Sachkapitals noch die der dort tätigen Menschen zufriedenstellend sein.”

(Text: VDMA)

MAN-Betriebsratschef Saki Stimoniaris sagte: «Kernpunkte des Papiers sind der Ausschluss betriebsbedingter Kündigungen an den deutschen Standorten, umfangreiche sozialverträgliche Maßnahmen und Perspektiven für alle Kolleginnen und Kollegen.» Ursprünglich hatte MAN den Abbau von 9500 der 36 000 Stellen in Deutschland und Österreich geplant - davon etwa 5600 im Lkw-Werk München, im Dieselmotorenwerk Nürnberg und im Komponentenwerk Salzgitter.

Unter dem Druck der EU-Klimavorgaben soll MAN völlig neu ausgerichtet und zu einem «führenden Nutzfahrzeughersteller im Bereich Elektro- und Wasserstoffantriebe» umgebaut werden. Das nun vereinbarte Eckpunktepapier sieht «eine Neuaufstellung des Entwicklungs- und Produktionsnetzwerks mit einem starken Fokus auf Zukunftstechnologien» vor. Der Standort Wittlich in Rheinland-Pfalz wird verkleinert, bleibt aber erhalten. Ziel sei, das Ergebnis von MAN mit der Neuaufstellung um «bis zu 1,7 Milliarden Euro» zu verbessern.

Betriebsratschef Stimoniaris sagte, das Eckpunktepapier sichere die Zukunft der Arbeitsplätze und des Unternehmens: «Die Investitionen in Forschung und Entwicklung sowie in die einzelnen Standorte sind festgelegt.» Die Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen sollen in diesem Jahr abgeschlossen werden sollen.

MAN schwächelt schon seit Jahren. Die EU-Klimavorgabe, bei Lastwagen bis 2025 um 15 Prozent und bis 2030 mindestens 30 Prozent weniger Kohlendioxid auszustoßen, erhöht den Druck. Dazu kommt die Corona-Krise.

Der Betriebsrat hatte die ursprünglichen Pläne zum Stellenabbau als «Kahlschlag» bezeichnet und war vor Gericht gegangen. Der Vorstand hatte sie als notwendige Restrukturierung bezeichnet, um mit dem eingesparten Geld in alternative Antriebe und die Digitalisierung investieren zu können.

(Text: dpa)

In dem Fall aus Niedersachsen hatte es 2015 in einer Cocktailbar Ärger mit einem betrunkenen 18-Jährigen gegeben. Einer der gerufenen Polizisten wurde von dem Mann beschimpft und beim Versuch, ihn abzuführen, am Daumen verletzt. Er ist seither psychisch krank und dauerhaft dienstunfähig. Das Land Niedersachsen als Versorgungsträger will von dem jungen Mann mehr als 100 000 Euro Schadenersatz.

Das Oberlandesgericht (OLG) Celle hatte zuletzt die Klage abgewiesen. Es habe sich um eine Situation gehandelt, mit der Polizisten in ihrem Beruf ständig rechnen müssten. Wenn daraus so eine schwere psychische Störung resultiere, sei das nicht dem Schädiger zuzurechnen.

Der BGH hält Schadenersatz-Ansprüche dagegen für möglich. Polizisten würden auf gefährliche Einsätze gezielt vorbereitet und dafür trainiert. Wenn dann «trotz aller professionellen Aufrüstung» ein Erlebnis für einen Einzelnen zu belastend sei, könne man das Risiko dafür nicht dem Geschädigten zuschieben, argumentieren die obersten Zivilrichter in Karlsruhe. Bisher gab es nur ein Urteil zu einem Amoklauf in einer Schule, also einem absoluten Ausnahmeeinsatz.

Die Richter sehen trotzdem nicht die «Gefahr einer uferlosen Ausweitung der Haftung», denn die Gerichte müssten immer auch weitere Kriterien berücksichtigen. Zum Beispiel scheidet eine Haftung aus, wenn die Ereignisse einen sehr unwahrscheinlichen Verlauf genommen haben oder der Schuldige mit dem eingetretenen Schaden nun wirklich nicht rechnen konnte. Das OLG muss den Fall nun noch einmal unter diesen Gesichtspunkten prüfen und dann neu entscheiden.

(Text: dpa)

«Unsere Kolleginnen und Kollegen brauchen in dieser dramatischen Situation Ihre Unterstützung: Wir fordern für sie die Einführung eines branchenunabhängigen Mindest-Kurzarbeitergeldes von 1200 Euro.» Begründet wird die Forderung damit, dass viele Beschäftigte erst im Februar oder März Anspruch auf ein coronabedingt erhöhtes Kurzarbeitergeld erreichen würden und deshalb zurzeit mit Hilfen im Niedriglohnbereich über die Runden kommen müssten.

Hintergrund ist eine Sonderregelung für das Kurzarbeitergeld, die von der großen Koalition im Zuge der Pandemie beschlossen wurde. Normalerweise bekommen Beschäftigte auf Kurzarbeit 60 Prozent des Lohns, Berufstätige mit Kindern von 67 Prozent. Um Härten bei für Menschen abzufedern, die länger nicht zur Arbeit können, hatte die Koalition die Regel eingeführt, dass sich das Kurzarbeitergeld ab dem vierten Monat Kurzarbeit auf 70 und 77 und ab dem siebten Monat auf 80 beziehungsweise 87 Prozent des Lohns erhöht.

(Text: dpa)