Bereits seit Jahren fordert Scholz einen Mindestlohn von zwölf Euro. Nun erneuerte der Finanzminister die Forderung kurz vor der erwarteten Evaluation des Mindestlohngesetzes. Im Mindestlohngesetz ist festgeschrieben: «Dieses Gesetz ist im Jahr 2020 zu evaluieren.» Erwartet wird, dass Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) diese Bewertung der Lohnuntergrenze durch Experten in den kommenden Tagen präsentiert.

Heil hatte bereits angekündigt, dass er auf Basis dieser Bewertung vorschlagen will, wie eine deutliche Erhöhung des Mindestlohns zustandekommen kann. Auch Heil hatte sich dabei bereits für zwölf Euro ausgesprochen und dies etwa Ende Oktober als «ein erreichbares Etappenziel» bezeichnet. «Fünf Jahre nach der Einführung entspricht der Mindestlohn immer noch 46 Prozent des Durchschnittseinkommens», hatte er da gesagt. Mit 12 Euro würde die Schere zu den Durchschnittslöhnen, die in Deutschland gerade bei 19,76 Euro lägen, deutlich verkleinert.

Zum 1. Januar steigt der Mindestlohn auf 9,50 Euro. Zum 1. Juli 2021 wird er auf brutto 9,60 Euro pro Stunde, zum 1. Januar 2022 auf 9,82 und zum 1. Juli 2022 auf 10,45 Euro angehoben. Diese vom Bundeskabinett beschlossenen Stufen hatte die Mindestlohnkommission empfohlen. Dort sind vorrangig Vertreter der Arbeitgeber und der Gewerkschaften vertreten.

Die Anpassungen, die die Kommission vorschlägt, folgen in erster Linie der Tarifentwicklung, also der Einkommensentwicklung durch vorangegangene Tarifabschlüsse. Gewerkschaften fordern seit Längerem einen gesetzlichen Schritt, um die Lohnuntergrenze einmalig auf ein höheres Niveau anzuheben, so dass die Mindestlohnkommission weitere Anpassungen dann auf diesem Niveau künftig nach den bereits geltenden Regeln empfehlen kann. Derzeit liegt die Lohnuntergrenze bei 9,35 Euro brutto.

Der Fraktionschef der Grünen im Bundestag, Anton Hofreiter, sprach sich am Samstag ebenfalls für zwölf Euro Mindestlohn oder mehr aus. Der gesetzliche Mindestlohn hat sich seiner Ansicht nach bewährt. «Viele Millionen Menschen haben davon profitiert. Die befürchteten Massenentlassungen sind ausgeblieben. Umso wichtiger, dass der Mindestlohn zügig erhöht wird», sagte er.

(Text: dpa)

In den Besatzungen sollte Wert auf Vielfalt gelegt werden, sagte sie. «Frauen wird nachgesagt, sich mehr um die Gruppe, um das Team zu kümmern.» Jeder bringe individuell etwas mit. «Und dadurch werden wir ein besseres Team und können auch unsere Arbeit besser erledigen.»

Weltweit stellen Frauen nach Angaben der internationalen Schifffahrtsorganisation IMO 2,1 Prozent der Schiffsbesatzungen. Für Deutschland kommt die Knappschaft Bahn-See auf einen Frauenanteil von 6,3 Prozent in der Schifffahrt. Als erste Kreuzfahrtkapitänin in Deutschland führte Nicole Langosch von 2018 bis 2020 das Kommando auf der «AidaSol». Bekannt ist auch Carola Rackete, die als Kapitänin der «Sea Watch 3» im Mittelmeer Migranten aus Seenot rettete.

Die Arbeitsbedingungen auf Schiffen seien für Frauen schwierig, sagte Ohlmeier. Es gebe «das Alleinstellungsmerkmal, oft die einzige Frau an Bord zu sein». Es müsse auch in der Schifffahrt mehr für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf getan werden. Dies sei aber nicht nur eine Forderung der Frauen, sondern auch der Männer, sagte Ohlmeier. Sie arbeitet in Hamburg für eine Klassifizierungsgesellschaft. Sie sorgt dafür, dass die Schiffe ihrer Kundenreedereien die technischen und rechtlichen Anforderungen der Häfen erfüllen, die sie anlaufen.

(Text: dpa)

In einem anderen Verfahren, bei dem es um unterschiedlich hohe Zuschläge für regelmäßige und unregelmäßige Nachtarbeit ging, riefen die Richter den Europäischen Gerichtshof (EuGH) an.

In dem Fall des Brauerei-Angestellten aus Hamburg erklärte das Bundesarbeitsgericht, Nachtarbeitnehmer und Nachtschichtarbeitnehmer seien miteinander vergleichbar. Der höhere Zuschlag für Nachtarbeitnehmer könne nicht den Zweck haben, ihre Freizeit vor Eingriffen durch den Arbeitgeber zu schützen. Andere sachliche Gründe, die die schlechtere Behandlung der Nachtschichtarbeiter rechtfertigen könnten, ließen sich dem zugrundeliegenden Manteltarifvertrag nicht entnehmen. Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) wertete das Urteil als Erfolg.

Dem Europäischen Gerichtshof legte das Bundesarbeitsgericht die Frage vor, ob unterschiedlich hohe Zuschläge für regelmäßige und unregelmäßige Nachtarbeit gegen den Gleichheitsgrundsatz und europäisches Recht verstoßen. Diese Frage stelle sich auch für eine große Zahl anderer Tarifverträge, hieß es zur Begründung.

Es geht dabei nach Gerichtsangaben um den Manteltarifvertrag der Erfrischungsgetränke-Industrie. Er sehe bei regelmäßiger Nachtarbeit einen Zuschlag von 20 Prozent und bei unregelmäßiger Nachtarbeit von 50 Prozent der Stundenvergütung vor. Nach NGG-Angaben liegen tausende Verfahren zur Auslegung von Tarifregelungen mit Arbeitgeberverbänden der Ernährungsindustrie bei den Arbeitsgerichten.

(Text: dpa)

Es gehe «ausgerechnet um die Beschäftigtengruppe mit den höchsten Tarifgehältern», sagte Spohr. «Innovative Teilzeitmodelle für die nächsten Jahre müssten möglich sein, um den unzweifelhaft vorhandenen Personalüberhang mit möglichst wenig Kündigungen zu kompensieren.» In den anderen Beschäftigungsgruppen gelte der jeweils vereinbarte Kündigungsschutz.

Die von der Corona-Krise gebeutelte Lufthansa hat sich bereits mit der Flugbegleitergewerkschaft Ufo sowie Verdi auf Einschnitte geeinigt. Mit VC hat sich Lufthansa bisher aber nur auf einen kurzfristigen Sanierungstarifvertrag für dieses Jahr verständigt, der laut Gewerkschaft rund 150 Millionen Euro gespart hat. So wurden unter anderem Aufstockungen beim Kurzarbeitergeld, Zuschüsse zu den Betriebsrenten sowie eine Tarifsteigerung gestrichen.

Lufthansa hatte den Piloten schon vom zweiten Quartal 2021 an mit betriebsbedingten Kündigungen von bis zu 1100 Kollegen gedroht. Entsprechende Verhandlungen für Sozialplan und Interessensausgleich hat der Konzern mit den Betriebsräten eingeleitet. Die staatliche gerettete Lufthansa in den ersten neun Monaten des Jahres 5,6 Milliarden Euro Verlust gemacht und ihr Flugangebot eingedampft. Bis Jahresende sollen 29 000 Stellen bei dem Konzern gestrichen sein.

Bei den Buchungen für das kommende Jahr sieht Spohr derweil Aufwind. «Seit eine konkrete Aussicht auf einen wirksamen Impfstoff besteht, haben sich unsere Buchungen für den nächsten Sommer verdreifacht», sagte er. «Dass die Menschen zudem schon für die Osterzeit Flugreisen reserviert haben, zeigt, wie zuversichtlich sie sind.»

Mit dem Frankfurter Flughafenbetreiber Fraport liegt Lufthansa erneut im Clinch. Mit den Drehkreuzen München, Zürich, Wien und Brüssel habe man Vereinbarungen für ein Hochfahren des Geschäfts erzielt. «In Frankfurt führten nicht einmal die Verhandlungen über Gebühren für geparkte Flugzeuge zu einem marktüblichen Kompromiss, sodass wir jetzt weitere, nicht benötigte Flugzeuge zum Parken ausfliegen.»

(Text: dpa)

Davon arbeiteten 1,4 Millionen an jedem Sonn- und Feiertag im Monat. 3,4 Millionen hatten an mindestens zwei Sonn- oder Feiertagen im Monat nicht frei. Und bei knapp 2,5 Millionen betraf dies einen Sonn- oder Feiertage im Monat. Bei Frauen lag der Anteil derjenigen mit Arbeit an Sonn- und Feiertagen leicht über dem der Männer.

Es gibt aber regionale Unterschiede. So ist jede zehnte Frau im Osten mit mindestens zwei Sonn- und Feiertagen im Monat betroffen. Und es leisten 25 Prozent aller Frauen in Mecklenburg-Vorpommern Sonntagsarbeit - 3,9 Prozent arbeiten jeden Sonntag.

Die Linken forderten vor dem Hintergrund dieser Zahlen, dass stärker auf die Erholung der Menschen geachtet werden müsse. «Es ist nachvollziehbar, dass im Krankenhaus oder bei der Bahn sonntags gearbeitet werden muss – aber sonntags Einkaufen muss nicht sein», sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Susanne Ferschl der dpa.

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hatte gegen das Ladensterben in deutschen Innenstädten auch eine weitere Flexibilisierung der Öffnungszeiten vorgeschlagen. So könnten sonntags geöffnete Läden seiner Ansicht nach helfen, den Andrang in Geschäften zu entzerren.

Ferschl entgegnete: «Profitinteressen dürfen nicht über die sozialen Bedürfnisse und die Gesundheit von Menschen gestellt werden. Dass gerade die CDU und ihrem Wirtschaftsminister der Sonntag nicht mehr heilig ist, sagt viel über die Programmatik der Partei aus, auch "christlich" scheint nicht mehr zu zählen.» Beschäftigte müssten schon in der Woche immer mehr leisten und ihr Leben den Interessen von Arbeitgebern und vermeintlichen Marktzwängen unterordnen.

(Text: dpa)

«Wir werden dafür sorgen, dass Conti zur Vernunft zurückkehrt und respektvoll mit seinen Beschäftigten umgeht. Dieser Stellenabbau wird teuer.» Der Fall des profitablen Reifenwerks Aachen zeige, worum es dem Konzern wirklich gehe. «Sie wollen das Werk dichtmachen und die Kapazitäten später an Niedriglohnstandorten wiederaufbauen. Wir hätten mögliche Investoren fürs Werk, Conti blockiert.»

Der Gewerkschaftschef fordert, generell das Doppelstimmrecht von Aufsichtsratschefs abzuschaffen. Damit hatte Reitzle den großangelegten Umbau durchgesetzt. Bei Streit um Stellenabbau oder Fabrikverlagerungen solle künftig ein Schlichter zwischen Arbeitgeber- und Arbeitnehmerseite vermitteln, sagte Vassiliadis.

Bei Conti sollen im Rahmen eines Großumbau- und Sparprogramms bis Ende des Jahrzehnts 30 000 Stellen verlagert, gestrichen oder für neue Qualifikationen umgewandelt werden - darunter 13 000 in Deutschland unter anderem mit Werksschließungen in Aachen und im hessischen Karben.

Die IG Metall hatte Gespräche mit dem Konzern Anfang Dezember abgebrochen. Der Konzern habe keinerlei Interesse gezeigt, die Entlassungen zu verhindern und über Alternativen zum Abbau von Arbeitsplätzen zu sprechen, begründeten die Gewerkschafter. Den Großumbau hatte noch Ex-Vorstandschef Elmar Degenhart angestoßen. Seit Mitte November hat Nikolai Setzer das Sagen bei den Hannoveranern.

(Text: dpa)

Die Einkommenslücke, der sogenannte Gender-Pay-Gap, ist damit im Vergleich zum Jahr 2018 lediglich um einen Prozentpunkt kleiner geworden. In den östlichen Bundesländern ist der Unterschied mit einer Lücke von 7 Prozent deutlich geringer als im Westen mit 20 Prozent.

Zum weitaus größeren Teil erklären die Statistiker die Lücke von 4,37 Euro in der Stunde mit strukturellen Bedingungen. So ergreifen Frauen nach der Schule häufiger schlechter bezahlte Berufe, arbeiten häufiger in Teilzeit oder Minijobs und kommen seltener auf höhere Karrierestufen.

Doch selbst bei gleicher Tätigkeit und vergleichbarer Qualifikation verdienten Frauen im Jahr 2018 noch 6 Prozent weniger Geld als ihre männlichen Kollegen. Dies wird auch als bereinigter Gender-Pay-Gap bezeichnet und von der amtlichen Statistik nur alle vier Jahre neu berechnet. Im Vergleich zu 2014 gab es dabei in Deutschland keine Veränderung.

Das arbeitgebernahe Institut der Deutschen Wirtschaft (IW) hält auch die bereinigte Lücke nicht für einen verlässlichen Indikator für eine mögliche Benachteiligung von Frauen. Letztlich könnten nicht alle denkbaren Faktoren erfasst werden. Würden mehr lohnbestimmende Informationen vorliegen, dürfte die Lücke geringer ausfallen, erklärte IW-Ökonom Jörg Schmidt. Das Statistische Bundesamt bezeichnet den bereinigten Wert ebenfalls als Obergrenze, weil weitere lohnrelevante Informationen insbesondere zu Erwerbsunterbrechungen fehlten.

Die Rahmenbedingungen für die Erwerbstätigkeit von Frauen müssten einfach besser werden, verlangte die stellvertretende DGB-Vorsitzende Elke Hannack. «Erst eine zuverlässige, hochwertige und bedarfsgerechte Infrastruktur für die Betreuung von Kindern und Pflegebedürftigen macht eine eigenständige Erwerbsbiographie von Frauen möglich. Und dass viele typische Frauenberufe zwar systemrelevant, aber dennoch unterbezahlt sind, ist überhaupt nicht akzeptabel.»

«Frauen halten in vielen frauendominierten Berufen als Pflegerinnen, Erzieherinnen und Verkäuferinnen den Laden am Laufen», erklärte auch die Präsidentin des Sozialverbandes VdK, Verena Bentele. Während der Corona-Pandemie habe es außer Applaus oder lobenden Worten nicht viel gegeben. «Die Löhne für Frauen müssen rauf. Die Wertschätzung muss auch auf dem Lohn- oder Gehaltszettel zu sehen sein», erklärte die Sozialpolitikerin.

In Deutschland sind die Gehaltsunterschiede auch höher als im Durchschnitt der EU-Staaten, der für das Jahr 2018 rund 15 Prozent betrug. Lediglich in Estland gab es einen noch größeren geschlechtsspezifischen Gehaltsunterschied.

(Text: dpa)

Hinter den Postkarten stünden Menschen, die Daimler groß und erfolgreich gemacht hätten, sagte Gesamtbetriebsratschef Michael Brecht. «Die Unternehmensleitung muss diese Erfahrung, die wir haben, auch in Zukunft nutzen. Hört uns zu und lasst die Beschäftigten Teil der Veränderung sein.»

Betriebsräte und IG Metall hatten sich zuletzt immer offener gegen den Kurs der Konzernführung positioniert. Sie werfen dem Management einen schlechten Stil im Umgang mit den Beschäftigten vor. Ein großer Streitpunkt ist derzeit die Zukunft des Motorenwerks in Untertürkheim. Niemand stelle die Transformation in Frage, sagte IG-Metall-Bezirksleiter Roman Zitzelsberger. Aber der Wandel müsse mit den Beschäftigten gelingen, forderte er.

Daimler verweist zur Begründung des Kurses auf den Wandel in der gesamten Autoindustrie und zudem auf die Corona-Pandemie als zusätzliche Herausforderung. Um diesen Herausforderungen zu begegnen, seien Einsparungen bei Investitionen, Materialkosten und bei den Personalkosten notwendig, betont der Konzern.

(Text: dpa)

Im Oktober gingen gegenüber dem Vormonat nach Angaben der Wiesbadener Behörde 2,9 Prozent mehr Bestellungen ein. Analysten hatten einen etwa halb so starken Anstieg von im Schnitt 1,5 Prozent erwartet. Zudem wurde der Zuwachs im Vormonat September nachträglich von 0,5 auf 1,1 Prozent angehoben. Gegenüber dem Vorjahresmonat lagen die Aufträge im Oktober 1,8 Prozent höher. Das Niveau vor der Corona-Krise im Februar wurde um 0,8 Prozent übertroffen. In der großen Automobilindustrie lagen die Bestellungen 6,0 Prozent über dem Vorkrisenniveau.

Damit wächst die Hoffnung, dass die neuen Einschränkungen in Deutschland und in vielen anderen Industrieländern zur Eindämmung der Pandemie weniger hart auf die deutsche Konjunktur durchschlagen als im Frühjahr.

In den zurückliegenden Monaten habe sich die Nachfrage nach Industriegütern weiter belebt, kommentierte das Bundeswirtschaftsministerium. Die Bestellungen hätten das Niveau vom vierten Quartal 2019, also vor Ausbruch der Pandemie, um etwa drei Prozent überschritten. Im Maschinenbau und Fahrzeugbereich seien es sogar rund fünf beziehungsweise rund acht Prozent gewesen.

«Die positive Entwicklung der Auftragseingänge spricht dafür, dass die Produktion in den kommenden Monaten weiter hochgefahren wird» sagte Commerzbank-Experte Ralph Solveen. Dies werde wahrscheinlich nicht verhindern, dass die Gesamtwirtschaft wegen der neuerlichen Corona-Einschränkungen im vierten Quartal schrumpfe. «Die sehr positive Entwicklung im verarbeitenden Gewerbe dürfte diesen Rückgang jedoch in Schach halten.»

Aus dem Inland kamen im Oktober 2,4 Prozent mehr Aufträge, aus dem Ausland waren es 3,2 Prozent mehr. Die Bestellungen aus Ländern außerhalb der Eurozone stiegen besonders stark. «Auch wenn der deutschen Wirtschaft ob der hartnäckig hohen Infektionszahlen noch ein harter Winter bevorsteht, die Industrie, und hier insbesondere der international ausgerichtete Maschinenbau, startet mit gut gefüllten Auftragsbüchern in die letzten Monate der Pandemie», kommentierte Martin Moryson, Chefvolkswirt Europa der DWS.

Die Erholung machte sich auch in den Umsatzzahlen bemerkbar. Bereinigt um Preiserhöhungen (real) stiegen die Erlöse im Verarbeitenden Gewerbe im Oktober gegenüber dem Vormonat um 4,0 Prozent. Das Vorkrisenniveau wurde allerdings noch um 4,6 Prozent unterschritten.

(Text: dpa)

Eine Kernforderung sei eine Lohnerhöhung von 6,5 Prozent. Das entspreche je nach tariflicher Eingruppierung einem monatlichen Plus beim Bruttoentgelt von etwa 160 bis 200 Euro. Zudem solle angestellten Schornsteinfegern mehr Flexibilität bei der Einteilung ihrer Arbeitszeit zugestanden werden.

In beiden Punkten sei mit dem Bundesverband des Schornsteinfegerhandwerks noch keine Einigung erreicht worden. Ein nächster Verhandlungstermin sei für Montag geplant. Mit einer im Internet übertragenen «Online-Mahnwache» mit Redebeiträgen wollte die Gewerkschaft am Freitag ihren Forderungen Nachdruck verleihen.

Die Lohnerhöhung sei wichtig, um den Schornsteinfegerberuf attraktiv zu halten und im Kampf um Fachkräfte mit anderen Branchen konkurrenzfähig zu bleiben, sagte Fürst. Für Schornsteinfegergesellen im ersten Jahr liegt der Bruttomonatslohn aktuell bei etwa 2360 Euro. In der höchsten Tarifgruppe liegt er bei rund 3330 Euro.

«Gerade die Corona-Zeit hat aufgezeigt, wie wichtig Flexibilität für die angestellten Schornsteinfeger ist», sagte der ZDS-Referatsleiter für Tarife, Michael Tilch. Vor allem Eltern hätten durch starre Arbeitszeitvorgaben Probleme, ihre Kinder in den Kindergarten zu bringen oder von dort abzuholen.

Nach ZDS-Angaben gibt es etwa 7700 Schornsteinfeger-Betriebe in Deutschland. Die Gewerkschaft geht - anders als der Bundesverband des Schornsteinfegerhandwerks - von etwa 17 000 Schornsteinfegern in Deutschland aus. Dazu zählt der ZDS auch die jährlich etwa 600 Auszubildenden.

Die als Glücksbringer geltenden Schornsteinfeger putzen längst nicht mehr nur Kamine. Sie messen etwa Gaswerte bei Heizungen, kotzrollieren Lüftungsanlagen und können häufig auch Beratungen zum Energiesparen anbieten.

(Text: dpa)