Die SPD hatte auf ihrem Parteitag vor einer Woche beschlossen, dass der Mindestlohn von derzeit 9,19 Euro auf 12 Euro steigen soll. Wann genau, blieb aber offen. Eigentlich legt die Mindestlohnkommission aus Arbeitgebern, Gewerkschaftern und Wissenschaftlern die Höhe des Mindestlohns fest, ein Kriterium ist die Tarifentwicklung. Ab Januar soll die Lohnuntergrenze auf 9,35 Euro steigen. Im Mai wird die Kommission dann eine weitere Erhöhung vorschlagen.

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil kündigte an, danach ein Signal für eine kräftigere Steigerung ab 2021 zu setzen. «Ich halte zwölf Euro für eine vernünftige Zielmarke», sagte der stellvertretende SPD-Vorsitzende der «Augsburger Allgemeinen» (Samstag). Dies werde nicht in einem Schritt erreichbar sein. «Aber ich denke, dass wir uns diesem Ziel in größeren Schritten als bisher nähern sollten.»

Auch Kramer hält einen höheren Mindestlohn perspektivisch für möglich. «Zwölf Euro wird auch sicherlich erreichbar sein. Nämlich dann, wenn die allgemeinen Löhne so gestiegen sind, dass auch beim Mindestlohn diese Höhe erreicht sein wird.» Der Arbeitgeberpräsident äußerte die Hoffnung, dass die Festlegung durch die Mindestlohnkommission als Prinzip beibehalten wird. «Die Politiker wissen nicht besser als die, die in den Branchen zuhause sind, wie die Löhne aussehen sollen.»

(Text: dpa)

Auch die Auszubildenden bekommen 2,5 Prozent mehr Geld, zudem wird der Mietzuschuss für die Azubis um 50 Euro auf maximal 200 Euro im Monat angehoben. Die Zuschläge für Sonn-, Feiertags- und Nachtarbeit für die Azubis werden auf fünf Euro je Stunde verdoppelt.

Verdi-Verhandlungsführer Robert Hengster sagte, man habe Entlastung und einen finanziellen Ausgleich erreicht. Tuifly werde darüber hinaus «eine zukunftsfähige Perspektive als wachsende touristische Airline im Kurz-, Mittel und Langstreckengeschäft» ermöglicht. Der Tarifvertrag soll zum 1. April 2020 in Kraft treten und eine Laufzeit von 24 Monate haben. Teile der Vereinbarung - etwa Regelungen zu den Krankenbezügen und zum Sterbegeld - sollen jedoch schon zum 1. Januar 2020 gelten.

Der Ferienflieger Tuifly baut vom Winter 2020/2021 an ein Angebot an Langstrecken-Verbindungen aus Deutschland auf. Zwei Boeing 787 Dreamliner sollen deutsche Flughäfen künftig mit Zielen in der Karibik und in Mexiko verbinden. Das hatte Tui nach Verhandlungen mit der Pilotengewerkschaft Vereinigung Cockpit (VC) bestätigt.

(Text: dpa)

Dazu gehöre nicht nur eine bessere Beteiligung von Frauen, Älteren und aktuell arbeitslosen Menschen am Erwerbsleben, sondern auch Ausbildung und Integration von Geflüchteten, die bereits in Deutschland seien.

Am Montag kommen Bundesregierung, Länder, Wirtschaft und Gewerkschaften im Kanzleramt zu einem Gipfel zur Einwanderung von Fachkräften zusammen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte gesagt, es solle besprochen werden, wie das neue Fachkräfteeinwanderungsgesetz schnell wirken könne. Das Gesetz soll am 1. März 2020 in Kraft treten und qualifizierten Arbeitnehmern aus Nicht-EU-Staaten den Weg nach Deutschland ebnen. Wirtschaftsverbände in Deutschland klagen seit langem über einen Mangel von Fachkräften in bestimmten Berufen.

Wie aus einem Entwurf der gemeinsamen Absichtserklärung für den Gipfel hervorgeht, plant die Bundesregierung beschleunigte Visa-Verfahren sowie eine Anwerbeoffensive. Das berichtete das «Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Samstag). In dem Papier heiße es, um die Möglichkeiten des Gesetzes voll auszuschöpfen, bedürfte es noch weiterer konkreter Schritte der «praktischen Umsetzung». Mit mehr Personal in den Visastellen sollten Prozess der Visumerteilung an den Auslandsvertretungen beschleunigt werden, um derzeit bestehende Wartezeiten zu verringern. Die Bundesagentur für Arbeit solle mit Hilfe von «Vermittlungsabsprachen mit ausgewählten Herkunftsländern» geeignete Bewerber anwerben.

DGB-Vorstandsmitglied Buntenbach sagte, bei der Anwerbung von Fachkräften aus Nicht-EU-Staaten müssten Transparenz und hohe Standards ganz oben auf die Agenda. «Wenn sich die Menschen für die Vermittlungsgebühren dubioser privater Firmen erst einmal verschulden und dann jede Arbeit unter den schlechtesten Bedingungen annehmen müssen, um diese Schulden abzubezahlen, macht sich der Gesetzgeber mitschuldig an ausbeuterischen Arbeitsverhältnissen.» Deshalb sollte der Anwerbeprozess aus Sicht der Gewerkschaften bestenfalls über die öffentliche Arbeitsverwaltung organisiert werden, unter Beteiligung der Sozialpartner.

Ausländische Pflegefachkräfte kämen mit großen Erwartungen auf einen Arbeitsmarkt, den viele Deutsche aus guten Gründen verlassen hätten, so Buntenbach. «Wenn wir nicht einhalten, was wir versprechen, werden sie weiterziehen. Beschäftigung und niedrige Löhne sind aber in vielen Branchen das, was wir zu bieten haben. Das muss sich ändern. Die Bundesregierung muss für attraktive Arbeitsbedingungen und Löhne sorgen.»

Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer forderte Bund und Länder auf, zur Fachkräftesicherung auch Bildung und Ausbildung von Kindern und Jugendlichen im Inland deutlich zu verbessern. «Wir kümmern uns jetzt glücklicherweise um eine dringend notwendige bessere Steuerung der Einwanderung von Fachkräften», sagte Kramer der «Rheinischen Post». «Aber dabei dürfen wir auch die Bildungsanstrengungen bei unseren Kindern nicht außer acht lassen.» Die Qualität der Bildung müsse deutlich und über alle Schulformen hinweg verbessert werden. Das sei vor allem dringliche Aufgabe der Ministerpräsidenten und der Kultusminister der Länder, so Kramer. «Der Mangel an Fachkräften ist das größte gesamtwirtschaftliche Risiko der näheren Zukunft in Deutschland.»
(Text: dpa)

Ein Geschäftsbereich im Robotersegment, der für automatisierte Fertigungslösungen und Sondermaschinen zuständig sei, werde im Rahmen einer Restrukturierung neu ausgerichtet. «Die wirtschaftliche Entwicklung in dem Teilbereich ist bereits seit Jahren angespannt, hinzu kommt die aktuelle konjunkturelle Unsicherheit», hieß es. Insgesamt habe dieser Bereich bislang 735 Mitarbeiter. In Obernburg sollen nach den Plänen bis zu 165 Stellen gestrichen werden, in Augsburg maximal 90.

Das Unternehmen hatte bereits Anfang des Jahres ein Programm gestartet, um bis 2021 rund 300 Millionen Euro zu sparen. In Augsburg sollten dafür 350 von 4000 Stellen gestrichen werden. Wegen der anhaltend schwierigen Lage hatte die Kuka AG im September das Umsatz-Jahresziel um 100 Millionen Euro auf 3,2 Milliarden Euro reduziert. Dies entspricht etwa dem Vorjahreswert.

(Text: dpa)

Er sei maßlos enttäuscht über die Haltung der Arbeitgeber, sagte Bezirksleiter Olivier Höbel. Trotz eines bereits 2018 unterschriebenen Eckpunktepapiers sei es nicht möglich gewesen, zu einer Einigung zu kommen. Ursprüngliche Zusagen der Arbeitgeberseite seien nicht eingehalten oder sogar zurückgenommen worden.

Stefan Moschko vom Arbeitgeberverband Gesamtmetall, sagte dazu: «Wir bedauern das Ende der Gespräche sehr.» Die Gewerkschaft habe nach Juni und September 2019 nun zum dritten Mal die Gespräche abgebrochen. «Die IG Metall hat deutlich mehr Mühe darauf verwendet, den Arbeitgebern die Schuld für ein mögliches Scheitern der Gespräche zu geben als darauf zu klären, was sie nun eigentlich will.»

Die Tarifkommissionen der IG Metall planten, das weitere Vorgehen zu Beginn des neuen Jahres zu beraten, kündigte die Gewerkschaft an. Die im Oktober gestartete Betriebsoffensive solle weiterlaufen und die 35-Stundenwoche Betrieb für Betrieb erkämpft werden.

Zuletzt war die Gewerkschaft mit dem Versuch, die Arbeitszeit in den ostdeutschen Bundesländern an die 35-Stunden-Woche im Westen anzugleichen, 2003 gescheitert. Auch im aktuell gültigen Manteltarif von Anfang 2018 sind weiter 38 Stunden festgeschrieben. Beide Seiten hatten sich in dem Vertrag aber auf erneute Gespräche über eine Angleichung verständigt.

Dem Arbeitgeberverband Gesamtmetall zufolge arbeiteten im Dezember vergangenen Jahres knapp 500 000 Menschen in der Metall- und Elektroindustrie in den ostdeutschen Ländern. Tariflich beschäftigt waren davon ein Jahr zuvor 80 000.

(Text: dpa)

Das Thema soll auch im Rahmen der bevorstehenden Haustarifrunde bei VW angesprochen werden. Diese beginnt Mitte Januar mit der Forderungsempfehlung der Tarifkommissionen an den Vorstand der IG Metall, ehe spätestens Anfang April die Verhandlungen mit der Arbeitgeberseite starten.

Ziel des Betriebsrats bei der Wandlungsoption Zusatzvergütung/Freizeit ist es, dass künftig sämtliche Tarifbeschäftigten davon Gebrauch machen können. Bislang gilt dies nur für Gruppen mit «besonderer Belastung» wie Schichtarbeiter, Eltern kleiner Kinder oder Mitarbeiter, die Angehörige pflegen.

Bei den Gesprächen zum VW-Haustarif für etwa 120 000 Beschäftigte sehe er diesmal «überhaupt keinen Anlass für Zurückhaltung», betonte Osterloh in der Mitarbeiterzeitung «Mitbestimmen». Die «nötige Entgelterhöhung» werde daher ein Kernthema sein: «Die Belegschaft hat sich ihren fairen Anteil am Erfolg des Unternehmens verdient.»

Der Trend, ergänzende Tarifleistungen in Freizeit zu wandeln, zeigt sich seit einiger Zeit auch in anderen Firmen und Branchen. So sieht der jüngst erzielte Tarifabschluss in der Chemie ein «Zukunftskonto» vor, das Mitarbeiter für zusätzliche freie Tage, zum Ansparen längerer Zeiten oder für die Altersvorsorge verwenden können.

(Text: dpa)

Die Botschaft an die Beschäftigten sei fatal, so Bühler weiter. Schließlich habe man sich in der Tarifrunde 2018 darauf verständigt, Verhandlungen aufzunehmen, wenn das von der Großen Koalition versprochene Pflegepersonal-Stärkungsgesetz in Kraft tritt. Dann sollte, wie in den anderen Bereichen des öffentlichen Dienstes bereits geregelt, auch in den Krankenhäusern bei Wechselschicht die Pausenzeit in die Arbeitszeit eingerechnet und der Zeitzuschlag für Samstagsarbeit auf 20 Prozent erhöht werden. Das Gesetz gelte bereits seit Anfang des Jahres.

In einer Mitteilung der VKA an ver.di vom 27. September 2019 hieß es noch, die kommunalen Arbeitgeber wollten sich weiteren Verhandlungen zur Verbesserung der Attraktivität von Wechselschichtarbeit grundsätzlich nicht verschließen, Ziel sei eine einvernehmliche Gesamtlösung. „Und dann kommen die Arbeitgeber heute mit leeren Händen und verspielen die Chance, kurz vor Weihnachten eine gute Nachricht an ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu senden“, kritisierte Bühler. Offensichtlich habe man die Zeit seit der ersten Verhandlungsrunde im Juni nicht einmal genutzt, um mit der Politik und den Krankenkassen die Lage zu erörtern. „Was wir heute erlebt haben, ist dreist und kurzsichtig. Alle reden von der erforderlichen Aufwertung und Entlastung der Pflege. Doch statt tarifvertraglich abgesicherte, verlässliche Regelungen zu treffen, zahlen die Arbeitgeber lieber individuelle Abwerbeprämien und nehmen sich gegenseitig das Personal ab.“ Abwerbeprämien schüfen keine zusätzlichen Fachkräfte, diese gewinne man ausschließlich über bessere Arbeitsbedingungen, so Bühler.

(Text: ver.di)

Allerdings verbanden die Nürnberger Forscher ihr positives Fazit auch mit einer Warnung. Sollte es zu einer Rezession kommen oder Erhöhungen beim Mindestlohn zu rasant ausfallen, könnten negative Effekte auf die Beschäftigung nicht ausgeschlossen werden.
Auf die Produktivität der Beschäftigten, also den Umsatz pro Beschäftigten, habe der Mindestlohn keine Auswirkung gehabt. «Die höheren Lohnkosten werden demnach nicht durch höhere Produktivität kompensiert», schreiben die Arbeitsmarktforscher. «Ein mindestlohnbedingter Anstieg in der Arbeitsmotivation betroffener Beschäftigter ist nicht zu beobachten, obwohl der Lohn und die Entlohnungszufriedenheit deutlich gestiegen sind.»
Ob Arbeitgeber die Mindestlohn-Vorschriften umgehen, konnte die Studie nicht nachweisen.
Das Mindestlohn-Gesetz der Bundesregierung war zum 1. Januar 2015 in Kraft getreten. Zunächst galt ein Minimum von 8,50 Euro pro Stunde. Das Gesetz sieht eine stetige Anpassung vor. Aktuell liegt der Mindestlohn bei 9,19 Euro pro Stunde, zum 1. Januar soll er auf 9,35 Euro steigen.

(Text: dpa)

Franke sagte, er gehe davon aus, dass es anlässlich der für den 12. und 13. Dezember geplanten Tarifverhandlungen für Karstadt und Kaufhof zu Arbeitsniederlegungen kommen werde, mit denen die Beschäftigen die Positionen von Verdi unterstützen wollten. Zuvor hatten die «Stuttgarter Zeitung» und die «Stuttgarter Nachrichten» darüber berichtet.

Verdi und Galeria Karstadt Kaufhof verhandeln bereits seit einiger Zeit über einen gemeinsamen Sanierungstarifvertrag für den durch den Zusammenschluss entstandenen neuen Warenhausriesen. Laut Verdi würde eine Verschmelzung ohne neuen Tarifvertrag für die Kaufhof-Beschäftigten automatisch eine rund elfprozentige Entgeltabsenkung bedeuten.

Galeria Karstadt Kaufhof hatte in der Vergangenheit bereits eine Lösung vorgeschlagen, die für die Kaufhof-Mitarbeiter nicht ganz so große Einbußen bedeuten und den Karstadt-Beschäftigten sogar mehr Geld bringen würde. Auch Verdi hatte die Bereitschaft zu Zugeständnissen erkennen lassen. Doch sind die Positionen der beiden Seiten offenbar noch weit voneinander entfernt. Das gilt nicht nur für die künftige Lohnhöhe, sondern auch für die Frage, wie lange ein neuer Sanierungstarifvertrag gelten soll.
(Text: dpa)

Die entsprechende Prognose mit dem Titel «Lehrereinstellungsbedarf und -angebot in der Bundesrepublik Deutschland 2019 – 2030» wurde am Donnerstag (5. Dezember) in Berlin von der Kultusministerkonferenz (KMK) beschlossen und liegt der Deutschen Presse-Agentur vor. Sie listet auf, wie viele Lehrer pro Jahr, Bundesland und Schultyp jeweils voraussichtlich neu gebraucht und wie viele verfügbare Absolventen dem voraussichtlich gegenüberstehen werden.

Die zentralen Befunde: Durchgängig bis 2030 sind vor allem Engpässe an Berufsschulen und Schulen der Sekundarstufe I (Haupt- und Realschulen) zu erwarten. Ebenfalls durchgängig ist dagegen mit einem Überangebot an Gymnasiallehrern zu rechnen, und zwar deutschlandweit.

An den Grundschulen stellt sich die Lage differenzierter dar. Bis einschließlich 2023 prognostizieren die Kultusminister eine sehr große Lücke von insgesamt rund 12 400 fehlenden Lehrern und sprechen bis dahin von einer sehr angespannten Situation. Ab 2024 zeigt die Prognose aber in die andere Richtung. Dann wird auch an den Grundschulen rechnerisch ein Lehrerüberschuss erwartet, ab 2027 sogar ein deutlicher.

Grundsätzlich erwarten die Länder, dass sich der durchschnittliche jährliche Lehrereinstellungsbedarf in fast allen Schulbereichen im Vergleich zu den letzten Prognosen von 2018 erhöht. Hauptgründe seien steigende Schülerzahlen durch mehr Geburten und Zuwanderung.

Vor allem über die Lage an den Grundschulen war zuletzt heftig diskutiert worden. Die Bertelsmann-Stiftung hatte im September Schlagzeilen mit einer Studie gemacht, wonach bis 2025 mindestens 26 300 Lehrer an den Grundschulen fehlen würden. Der Präsident des Deutschen Lehrerverbands, Heinz-Peter Meidinger, äußerte sich gegenüber der Deutschen Presse-Agentur mit Blick auf diese Prognose skeptisch: «Weil sie nämlich die Bedarfslücken von Jahr zu Jahr addiert und nicht berücksichtigt, dass die Länder den größten Teil der Bedarfslücken durch Quereinsteiger, die aber eine dauerhafte Anstellung erhalten, füllt».

Im Grundschulbereich rechnen die Länder mit deutlich steigenden Absolventenzahlen ab Mitte der 20er Jahre. Jährlich erwarten sie dann rund 8000 junge Menschen pro Jahr, die ihre Ausbildung zum Grundschullehrer abschließen - rund 2000 mehr als heute. Meidinger sagte der dpa, es gebe mittlerweile im Grundschullehramt «dramatisch gestiegene Anfängerzahlen». Die Jobchancen für angehende Lehrer bleiben gut. Nach der Prognose der KMK bestehen mit Ausnahme des Gymnasialbereichs deutschlandweit bis 2030 «gute Einstellungschancen im Schulsystem».

Die neuen Modellrechnungen der Länder zur voraussichtlichen Lücke zwischen Lehrerbedarf und Angebot gäben allerdings noch keinen Aufschluss über den eigentlichen Lehrermangel an den Schulen, darauf weist die KMK in ihrem Papier auch hin. Begründung: Die Länder steuern jedes Jahr mit Maßnahmen, wie der Reaktivierung von Pensionären oder dem Einsatz von Quereinsteigern gegen. In Deutschland gibt es nach KMK-Angaben rund 798 000 hauptberufliche Lehrer.

(Text: dpa)