TSMC erwartet demnach, dass die gesamte Investitionssumme zehn Milliarden Euro übersteigen wird. Die Hälfte dieser Summe wird von den Steuerzahlern in Deutschland aufgebracht, denn der Deal umfasst wie international üblich ein staatliches Subventionspaket.

- Chips für die Automobilindustrie -

Die Chips, die ab 2027 das Werk in Dresden verlassen sollen, sind vor allem auf die Bedürfnisse der Automobil-Branche zugeschnitten. Das kann man zum einen an der Liste der Partner erkennen, die sich an dem Bau des neuen Werks beteiligen: Bosch, Infineon und NXP - Konzerne, die in der Zulieferkette von Automobilkonzernen und anderen Industriebetrieben mit ihren Halbleitern unverzichtbar geworden sind.

Die europäischen Player werden jeweils zehn Prozent an dem neugegründeten Gemeinschaftsunternehmen «European Semiconductor Manufacturing Company» (ESMC) halten. TSMC bliebt mit 70 Prozent aber am Ruder. Der Spatenstich soll in der zweiten Jahreshälfte 2024 erfolgen, der Produktionsstart wird für 2027 angestrebt. Ziel sei es, eine moderne Fabrik zur Halbleiterfertigung aufzubauen, um den künftigen Kapazitätsbedarf der Autobranche und anderer Industriebereiche decken zu können, hieß es von den Partnern. Infineon wird sich an der Investition mit bis zu 500 Millionen Euro beteiligen, bei Bosch und NXP soll das in einer ähnlichen größenordnung liegen.

- Fachkräftemangel droht sich zu verschärfen -

In ihrer Erklärung hoben die Chip-Unternehmen hervor, dass mit der Investition 2000 neue Arbeitsplätze geschaffen werden. Diese frohe Botschaft wird in der Branche aber nicht nur Beifall auslösen, denn die Halbleiter-Hersteller haben derzeit ohnehin schon Probleme, ihre offenen Stellen besetzen zu können. Fachkräfte werden händeringend gesucht. Es gibt einen weltweiten Wettbewerb um jeden Bewerber. Daher werden die die neuen Chip-Werke in Sachsen und Sachsen-Anhalt auch zu einer Herausforderung für die Hochschulen in ganz Deutschland, die für den notwendigen Nachwuchs sorgen müssen. Das Institut für Halbleiter- und Mikrosystemtechnik an der Technischen Universität Dresden allein wird diese Aufgabe nicht meistern können.

«Silicon Saxony» boomt. Nirgends sonst in Europa ist die Halbleiterindustrie so präsent wie in Sachsen. Erst im Mai hatte der deutsche Konzern Infineon mit dem Bau einer fünf Milliarden Euro teuren Chipfabrik in Dresden begonnen. Auch Bosch und das US-Unternehmen Globalfoundries unterhalten große Werke in Dresden. Die Konzerne schätzen das universitäre Umfeld und können dabei auch auf einem positiven Erbe ostdeutscher Industriegeschichte aufbauen. Schon zu DDR-Zeiten wurde in der Elbmetropole das Zentrum Mikroelektronik Dresden (ZMD) gegründet.

- Staat investiert Milliardensummen -

Klar ist aber auch, dass bei aktuellen Standort-Entscheidungen ohne Subventionen nichts läuft. Rund um den Globus finanzieren Regierungen die milliardenschweren Investitionen erheblich mit. Das ist im aktuellen Fall ebenfalls so: Die Bundesregierung will den Fabrikbau von TSMC nach dpa-Informationen mit fünf Milliarden Euro unterstützen, worüber auch das «Handelsblatt» berichtet hatte. Die endgültige Entscheidung über die Förderung muss die EU-Kommission treffen.

Die Bundesregierung bemüht sich mit hohen Fördersummen darum, Unternehmen für Investitionen in Deutschland zu gewinnen. So soll Intel in Magdeburg bei einem Gesamtinvestitionsvolumen von 30 Milliarden Euro für einen neuen Standort fast 10 Milliarden vom Staat erhalten. Infineon strebt für den Ausbau seines Dresdner Werkes eine staatliche Förderung von einer Milliarde Euro an.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck treibt dabei auch die Sorge, welche Auswirkungen das US-Inflationsbekämpfungsgesetz haben wird. Der sogenannte Inflation Reduction Act sieht milliardenschwere Investitionen in den Klimaschutz vor. Subventionen und Steuergutschriften sind daran geknüpft, dass Unternehmen US-Produkte verwenden oder selbst in den USA produzieren. In Europa fürchtet man Nachteile für heimische Unternehmen und einen Subventionswettlauf. Auch China unterstützt eigene Firmen gezielt mit Staatsgeldern.

- Keine Unabhängigkeit von Taiwan und China -

TSMC beherrscht die Fertigungsprozesse für besonders miniaturisierte und sparsame Chips und ist damit ein Schlüsselunternehmen für Smartphone-Anbieter wie Apple mit seinem iPhone. Die allerneusten und leistungsfähigsten Chips fertigt das Unternehmen weiterhin nur in Taiwan. Halbleiter, die in Dresden produziert werden sollen, können dagegen mit älteren Verfahren hergestellt werden. Die großen TSMC-Werke sind am Firmenstandort in Taiwan - was angesichts der Spannungen mit Peking als geopolitisches Risiko für die gesamte Elektronikbranche gilt.

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) sagte: «Ich bin froh und stolz, dass der Freistaat mit seinen Standortvorteilen überzeugen konnte und mit TSMC einer der weltweit führenden Chiphersteller sein erstes europäisches Halbleiterwerk in Sachsen errichten will.» Die Ansiedlung sei ein «großer Gewinn». Die Investition sorge «für mehr europäische Souveränität und technologische Unabhängigkeit in einer Schlüsselbranche».

Mit dem Bau von Chipfabriken in Deutschland und anderen westlichen Ländern kann man sich allerdings nicht aus der Abhängigkeit von der Volksrepublik China lösen. Das zeigt die jüngste Episode im Technologie-Streit zwischen den USA und China. Nachdem die Regierung von US-Präsident Joe Biden den Export von Hochleistungschips an die Volksrepublik beschränkt hatte, stellten die Chinesen neue Hürden für den Export bestimmter Rohstoffe auf, die in der Chip-Herstellung benötigt werden. Für den Export von Gallium- und Germanium-Produkten müssen inzwischen Unternehmen eine Lizenz beantragen.

(Text: Christoph Dernbach, Jörn Petring und Jörg Schurig, dpa)

„In einer denkwürdigen Tarifverhandlung die beiden Seiten Geduld und Nerv abverlangt haben, haben wir ein gutes Gesamtpaket für die Beschäftigten geschnürt“, so IGBCE-Verhandlungsführer Frieder Weißenborn nach einem langen Verhandlungstag. Ohne diese Einigung um fünf für zwölf wäre es ab dem 4. August zum Warnstreik gekommen, vorrangig an den Logistikstandorten des Adidas-Konzerns.

Richtig sei, dass die Vergütungen bei Adidas, dem mit Abstand größten und wirtschaftlich stärksten Arbeitgeber der Branche, zusätzlich stiegen. „Der Dax-Konzern kann sich hinter dem Mittelstand nicht mehr verstecken. Die Beschäftigten haben Anspruch, an den wirtschaftlichen Erfolgen beteiligt zu werden. Das gelingt mit dem Abschluss.“

Auf folgendes Gesamtpaket haben sich beide Seiten geeinigt:
- 1.000 Euro Inflationsausgleichsprämie für das Jahr 2023
- 1.000 Euro Inflationsausgleichsprämie für das Jahr 2024
- Auszubildende erhalten jeweils 500 Euro Inflationsausgleichsprämie, Teilzeitbeschäftigte anteilig
- ab 1. August 2023 Erhöhung der Entgelte um 200 Euro (Adidas) bzw. um 150 Euro (Schuhindustrie)
- ab 1. Oktober 2024 Erhöhung der Entgelte um 150 Euro (Adidas) bzw. um 100 Euro (Schuhindustrie)
- ab 1. September 2023 Erhöhung der Ausbildungsvergütungen um 50 Euro
- ab 1. September 2024 Erhöhung der Ausbildungsvergütungen um 50 Euro
- Neuabschluss des Demografie-Tarifvertrages mit einem Beitrag von 750 Euro pro Beschäftigten ab 1. Januar 2025 (Adidas) bzw. von 400 Euro pro Beschäftigten (Schuhindustrie)

Der Dax-Konzern Adidas stellt allein gut 8.000 Beschäftigte in dieser Tarifrunde, sowohl in der Zentrale in Herzogenaurach, als auch in den Logistikzentren in Bayern und im niedersächsischen Rieste sowie in den Adidas-Stores. Weitere Unternehmen, für die verhandelt wird, sind beispielsweise Puma, Lloyd oder Ara.

(Text: IGBCE)

«Viele junge Leute erkennen offenbar immer weniger die Chancen eines eigenen Unternehmens, sondern fühlen sich durch Hemmnisse, Gängelei und Stolpersteine regelrecht abgeschreckt», sagte DIHK-Präsident Peter Adrian der dpa.

Dittrich sagte mit Blick auf die Probleme: «Das hat ganz viel mit dem Bild von Selbstständigkeit und Unternehmertum zu tun, das vermittelt wird. Und das hängt mit der überbordenden Bürokratie zusammen, die viele vom Schritt in die Selbstständigkeit abschreckt. Sie erzeugt die Sorge, in die bürokratische Zwickmühle zu geraten, die Fülle an Vorschriften nicht erfüllen zu können und dadurch großen persönlichen Risiken ausgesetzt zu sein.»

Allein im Handwerk werden nach Verbandsangaben mindestens 125 000 Familienbetriebe in den nächsten fünf Jahren eine Unternehmensnachfolgerin oder einen Unternehmensnachfolger suchen. Insgesamt gebe es rund 1 Million Handwerksbetriebe.

Dittrich, der Dachdeckermeister ist, sagte weiter: «Als Praktiker kann ich Ihnen sagen: Ein Unternehmer kann nur in dem Maße erfolgreich sein, wie ihm Freiräume zu wirtschaftlich erfolgreichem Handeln gelassen werden, er nicht mit überbordenden Vorgaben und Regelungen gegängelt wird, und ihn die Steuer- und Sozialabgabebelastungen nicht an den Rand der Leistungsfähigkeit bringen. Soll sich Unternehmertum lohnen und sollen die Betriebe wirtschaftlich erfolgreich arbeiten können, brauchen sie wachstumsfördernde und wettbewerbsstärkende Maßnahmen.»

«Wir haben in den Industrie- und Handelskammern in Deutschland überall Teams, die junge Leute bei der Existenzgründung oder bei der Übernahme eines Unternehmens beraten und unterstützen», sagte DIHK-Präsident Peter Adrian. «Noch nie haben unsere Beraterinnen und Berater von einem so geringen Interesse an der Gründung oder Übernahme eines Unternehmens berichtet. Auch, wenn das zum Teil an derzeit attraktiven Jobangeboten für Angestellte liegen mag, sollten uns diese Rückmeldungen aufrütteln», so Adrian. «Wenn immer weniger junge Leute eine Firma gründen oder einen Betrieb übernehmen, werden unserem Land schon in naher Zukunft Kreativität und Gründermentalität fehlen. Hier müssen wir als Wirtschaft und Politik gemeinsam ran.»

(Text: dpa)

Die Koalition werde das Bundestariftreuegesetz im Herbst auf den Weg bringen, sagte der SPD-Sozialpolitiker Martin Rosemann der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Die Regierung will damit die Auftragsvergabe des Bundes an die Einhaltung eines repräsentativen Tarifvertrages der jeweiligen Branche binden. Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger hatte sich am Vortag gegen die Pläne gewandt. «Tarifzwangregelungen greifen in die vom Grundgesetz geschützte Tarifautonomie ein», sagte Dulger unter Berufung auf ein Rechtsgutachten im Auftrag der BDA.

Fahimi entgegnete: «Die Arbeitgeber sollten von ihrem ideologischen Ross runterkommen und sich der Aufgabe stellen, dass die Zeitenwende in Arbeit, Wirtschaft und der Welt endlich wieder eine neue und verbindliche Verabredungskultur braucht.» In Deutschland sei die Koalitionsfreiheit von der Verfassung geschützt - «aber keine Tarifvertragsfreiheit», sagte Fahimi der dpa. Koalitionsfreiheit ist das Recht, sich in Vereinigungen zusammenzuschließen.

Es gehe bei dem geplanten Bundestariftreuegesetz nicht darum, ob ein Betrieb direkt tarifgebunden sei, sagte Fahimi. Es gehe darum, dass ein öffentlicher Auftrag nur an Unternehmen gehe, die sich an Kernverabredungen des maßgeblichen Tarifvertrages halten. «Das schließt niemanden aus und ist gesellschaftlich sinnvoll, weil mit Steuergeldern keine Geschäftsmodelle des Lohndumpings gefördert werden dürfen.»

Der SPD-Abgeordnete Rosemann sagte: «Natürlich kann der Bund bei der eigenen Auftragsvergabe die Tarifbezahlung zur Bedingung machen.» Wo es Tarifverträge gebe, seien die Löhne deutlich besser als der Mindestlohn. «Gute Löhne leisten auch einen Beitrag zur Gewinnung von Fach- und Arbeitskräften.» Fahimi sagte: «Es muss dringend etwas gegen den Kaufkraftverlust in Deutschland getan werden, der trotz der Entlastungspakete im vergangenen Jahr rund 4 Prozent beträgt.» Die Gewerkschaften hätten mit guten Tarifabschlüssen dagegengehalten, aber nur 51 Prozent der Beschäftigten arbeiteten unter dem Schutz von Tarifverträgen.

(Text: dpa)

«Trotz internationaler Unsicherheiten und saisonal typischer Sommereffekte zeigt sich der deutsche Arbeitsmarkt bei geringer Dynamik weiter stabil», hieß es am 1. August aus dem Bundesarbeitsministerium. Im Juli nahm die Zahl der Arbeitslosen im Vergleich zum Vormonat um 62 000 auf 2,617 Millionen zu. Ein Anstieg im Juli ist normal, weil beispielsweise Ausbildungsverträge enden und Betriebe in der Ferienzeit weniger einstellen.

Ein Vergleich zum Vorjahr zeigt aber die negative Entwicklung: Damals waren es der Bundesagentur zufolge noch 147 000 Menschen ohne Job weniger. Die Arbeitslosenquote erhöhte sich im Juli um 0,2 Prozentpunkte auf 5,7 Prozent.

«Zu einem starken Einbruch ist es allerdings zum Glück bisher nicht gekommen», sagte BA-Chefin Andrea Nahles. Die deutsche Wirtschaft sei seit drei Quartalen nicht mehr gewachsen. «Vor dem Hintergrund hält sich der Arbeitsmarkt gut.» Für die aktuelle Statistik hat die Bundesagentur in Nürnberg Zahlen ausgewertet, die bis zum 12. Juli vorlagen. Demnach verzeichnete die Bundesagentur im Juli 108 000 weniger offene Arbeitsstellen als noch vor einem Jahr, mit 772 000 lagen diese aber immer noch auf vergleichsweise hohem Niveau.

Seit einem Jahr ist Nahles nun Chefin der Bundesbehörde in Nürnberg. Mit dem Ukraine-Krieg und der Energiekrise sei es ein herausforderndes Jahr gewesen, sagte sie. Das Problem, das sie jedoch am meisten beschäftigt habe, sei der Fachkräftemangel. Die Beschäftigung war zuletzt in Deutschland zwar weiterhin gewachsen. Doch die Folgen des demografischen Wandels zeigten sich bereits eindeutig: Nach Hochrechnungen der Bundesagentur gingen im Mai 34,7 Millionen Menschen einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung. Der Anstieg um 253 000 im Vergleich zum Vormonat ging dabei erneut allein auf Arbeitskräfte aus dem Ausland zurück.

Zudem stehen viele Betriebe vor Nachwuchssorgen: Von Oktober 2022 bis Juli 2023 meldeten Unternehmen 509 000 Ausbildungsplätze bei der Bundesagentur für Arbeit und damit ähnliche viele wie vor einem Jahr. Davon blieben allerdings 45 Prozent bis kurz vor dem offiziellen Start des Ausbildungsjahres am 1. August unbesetzt. Auf der anderen Seite suchten im Juli noch 117 000 junge Menschen eine Ausbildung, der Großteil von ihnen als Verkäuferin oder Verkäufer und als Kaufleute im Büromanagement. Gerade in diesen Bereichen waren zu dem Zeitpunkt auch noch viele Lehrstellen im Angebot.

Wie kommt es also zu der Lücke? Nahles erklärte das damit, dass angebotene Stellen und Nachfrage bei den jungen Leuten nicht zusammenpassten. So gebe es generell Regionen, wo es mehr Bewerberinnen und Bewerber gebe als Ausbildungsplätze, zum Beispiel im nördlichen Ruhrgebiet oder in Berlin. Außerdem seien manche Ausbildungssuchende auf ein oder zwei Berufe fixiert und nicht bereit, die Suche zu erweitern. Die Arbeitgeber wiederum stellten zum Teil hohe Anforderungen an mögliche Kandidatinnen und Kandidaten, die nicht zu erfüllen seien, sagte Nahles. Die Zahlen im Juli seien allerdings nur ein Zwischenstand, eine Ausbildung könne auch noch zu einem späteren Zeitpunkt im Jahr begonnen werden.

Nach Angaben des Deutschen Gewerkschaftsbunds haben 2,64 Millionen Menschen im Alter zwischen 20 und 34 Jahren keinen Berufsabschluss. Das sei ein trauriger Höchststand, teilte Vorstandsmitglied Anja Piel mit. Helfen könne ab kommenden Jahr die Ausbildungsgarantie. Junge Menschen ohne Ausbildungsplatz erhielten dadurch ein Recht auf eine außerbetriebliche Ausbildung, vor allem in Regionen mit zu wenig Lehrstellen. «Das ist ein Anfang», sagte sie. Betriebe müssten aber auch mehr ausbilden, so dass kein junger Mensch unversorgt bleibe.

(Text: Irena Güttel, dpa)

Der Umsatz legte um 13 Prozent auf knapp 4,1 Milliarden Euro zu. Im Vergleich zum Vorquartal stagnierten beide Werte. Insgesamt sei das Unternehmen aber «voll auf Kurs», seine schon zwei Mal angehobene Prognose zu erreichen, sagte Konzernchef Jochen Hanebeck.

«Wir haben uns im abgelaufenen Quartal gut behauptet, wobei die Entwicklung am Halbleitermarkt weiterhin ein gemischtes Bild mit Licht und Schatten zeigt», sagte Hanebeck. «Einerseits sorgen Elektromobilität und erneuerbare Energien sowie die damit verbundenen Anwendungsbereiche für stabil hohe Nachfrage. Andererseits ist der Bedarf zum Beispiel für Consumer-Anwendungen, wie PCs und Smartphones, nach wie vor gering.» In diesem Umfeld sei Infineon aber «dank der konsequenten Ausrichtung auf strukturelle Wachstumstreiber für den grünen und digitalen Wandel erfolgreich». Dafür investiere das Unternehmen «vorausschauend und langfristig in zusätzliche Fertigungskapazitäten.»

Ein solcher Ausbau ist auch die Großinvestition in Malaysia, die Infineon am Donnerstag kurz vor seinen Quartalszahlen bekanntgab. Der am dortigen Standort Kulim bereits laufende Ausbau soll mit einer zusätzlichen Stufe nun sehr viel größer ausfallen als bisher geplant. Bislang lag die dortige Investitionssumme bei zwei Milliarden Euro, wie ein Sprecher sagte. Nun will Infineon dort in den kommenden fünf Jahren zusätzlich bis zu fünf Milliarden Euro investieren. Basis dafür sind unter anderem Kaufzusagen und Vorauszahlen von Kunden in Milliardenhöhe.

Zurzeit baut Infineon auch für rund fünf Milliarden Euro in Dresden. In der 2021 im österreichischen Villach fertiggestellten Fabrik läuft zudem noch immer die Produktion hoch. Dieser Prozess dauert bei Chipfabriken in der Regel Jahre.

An der Börse kamen die Nachrichten von Infineon schlecht an. Am Vormittag war die Aktie zwischenzeitlich zweistellig im Minus. Große Fabriken anzukündigen, sei immer etwas, das den Markt bewege, kommentierte Hanebeck die Entwicklung. Der Schritt sei mutig, aber angezeigt - auch durch die Kundenzusagen. Außerdem habe man mit der Investition in Villach damals auch «goldrichtig» gelegen.

In den neuen Fabriken in Kulim sollen Leistungshalbleiter auf Basis von Siliziumkarbid entstehen. Der Markt dafür wachse «immer schneller, nicht nur in der Automobilindustrie, sondern auch in einer breiten Palette von industriellen Anwendungen wie Solar, Energiespeicherung und dem Hochleistungs-Laden von Elektrofahrzeugen», sagte Konzernchef Hanebeck. «Mit dem Ausbau von Kulim sichern wir unsere Führungsposition in diesem Markt.»

Die Zahl der Mitarbeiter bei Infineon stieg auch im dritten Geschäftsquartal weiter an. Ende Juni lag sie bei 57 888 - das sind 671 mehr als Ende März und fast 3000 mehr als vor einem Jahr.

(Text: dpa)

Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) kritisiert: „Das Angebot von Galeria ist für die ver.di-Bundestarifkommission völlig inakzeptabel. Gerade die Beschäftigten, die in den zurückliegenden Jahren und jetzt auf viel Geld verzichtet haben, trifft die Inflation umso härter. Keine verbindlichen Entgeltanpassungen in den nächsten Jahren - das bedeutet, dass sich die finanzielle Lage der Beschäftigten nochmal dramatisch verschärfen wird“, sagte ver.di-Verhandlungsführer Marcel Schäuble im Anschluss an die Verhandlung.

Derzeit liegt das Einkommen der Beschäftigten bei Galeria auf dem Niveau des abgesenkten Entgeltes (Stand Oktober 2022) vor Einleitung des Insolvenzverfahrens. Mit den bis dahin geltenden Entgelten, die im sogenannten Integrations- und Sozialtarifvertrag geregelt waren, „liegen die Einkommen in der Entgeltgruppe der Verkäufer/in monatlich um fast 500 Euro niedriger als beim Flächentarifvertrag“, so Schäuble. Viele Beschäftigte hätten schon jetzt kein frei verfügbares Einkommen mehr und kehrten dem Unternehmen wegen Perspektivlosigkeit den Rücken, da sie bei Wettbewerbern zu besseren Konditionen eine Anstellung finden. „Klar ist: Die Beschäftigten werden durch weiteren Gehaltsverzicht GKK nicht retten können. Wenn das das einzige Konzept für Kostenersparnis ist, hat GKK ein falsches Konzept! Das Unternehmen muss endlich Konzepte entwickeln, die es zukunftsfähig im Handel aufstellt. Mit mehr Personal kann der Umsatz auch besser abgeschöpft werden: Momentan legen die Kunden ihre Ware wieder zurück, weil die Kassenschlange zu lang ist und die Ware nicht in den Laden gebracht werden kann – aus Personalmangel“, sagte der Gewerkschafter.

„Das Einkommensniveau könnte mit einem Tarifabschluss im Einzelhandel nur noch rund drei Viertel des Flächentarifvertrages betragen. Wenn bei Galeria daher jetzt keine verbindlichen Lohnanpassungen erfolgen, verschärft sich die Abwanderung aus dem Unternehmen weiter. Ohne marktgerechte und wettbewerbsfähige Entgelte für Fachkräfte in der Einzelhandelsbranche, gefährdet das Unternehmen sich selbst in der Substanz. Deshalb erwarten wir in der achten Runde ein verhandlungsfähiges Angebot“, sagte der ver.di-Verhandlungsführer.

(Text: ver.di)

«Wir sind hier Georgier, Kasachen, Usbeken, Tadschiken», sagt Shukhrat Rarimov, der selbst aus dem zentralasiatischen Usbekistan stammt. Der Mann im dunkelgrauen Poloshirt presst beide Handflächen aneinander. «Aber wir sind hier so eng, so einig. Wir lassen nicht zu, dass uns jemand zu teilen versucht.» Deswegen wollen sie so lange bleiben, bis auch der letzte sein Geld erhalten hat. Vladimer Pilauris, ein Georgier, nickt zustimmend. «Selbst wenn sie mich bezahlen, bleibe ich hier bis zum Ende.» Rarimov legt einen Arm um die Schulter des Kollegen. «Einer für alle, alle für einen. So machen wir es.»

Noch vor einer Woche hatte es so ausgesehen, als ob «Gräfenhausen 2», der zweite Streik osteuropäischer Fernfahrer derselben Spedition innerhalb von drei Monaten, sehr schnell vorbei sein könnte. Die ersten Fahrer, die am Dienstag und Mittwoch vergangener Woche in Gräfenhausen halt gemacht und in den Streik getreten waren, hatten sich sehr schnell in individuellen Verhandlungen mit dem Unternehmen geeinigt, ihr Geld erhalten und daraufhin Fahrzeuge und Ladung Firmenvertretern übergeben. Auf einen Verbleib im Unternehmen legten sie keinen Wert mehr - so viel Vertrauen hatten sie nicht.

Doch nach dem ersten knappen Dutzend Fahrer waren immer mehr hinzugekommen. Am Freitagmorgen schätzte die Polizei die Zahl der Fahrzeuge auf 130. Die Fahrer meinen, es könnte mittlerweile fast 200 Streikende geben, auch auf anderen Parkplätzen hätten Fahrer angehalten, dank Handy untereinander vernetzt. Aber Gräfenhausen, das ist eben der Ort des ersten historischen Streiks, für viele der russischsprachigen Fahrer ein Ort, wo sich Kollegen geschlossen zusammenfanden und um ihr Geld und ihre Würde kämpften. Immer wieder ist auch jetzt von den Fahrern zu hören: «Wir haben unsere Arbeit getan und wollen doch nur das, was uns zusteht.»

War die Hoffnung, dass das Speditionsunternehmen aus dem Imageschaden und den Folgen des ersten, knapp sechswöchigen Streiks gelernt hat, verfrüht? Zunächst hatte Anna Weirich vom Beratungsnetzwerk «faire Mobilität» positiv Gesprächsbereitschaft des Unternehmens vermerkt. Aber inzwischen muss sie feststellen: «Seit Montag gab es keine Geldüberweisungen mehr.» Auch die Gespräche stagnieren. Übereinstimmend berichten die Fahrer, dass es derzeit keine Verhandlungen gebe, auch nicht, nachdem sie als Zeichen des guten Willens mehrere Wagen an Vertreter der Spedition übergeben hätten.

Auch Politiker und Gewerkschafter sehen keine Fortschritte seit dem ersten Ausstand. Am Sonntagvormittag informieren sich der rheinland-pfälzische Arbeits- und Sozialminister Alexander Schweitzer (SPD) sowie die SPD-Landtagsabgeordnete und Vizepräsidentin des Hessischen Landtags, Heike Hofmann, vor Ort über die Situation der Fahrer. Auch Matthias Körner vom Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) und Tiny Hobbs von der Gewerkschaft Verdi sind dabei. «Sie alle haben festgestellt, dass sich an der Lage seit dem ersten Streik nichts verändert hat», sagt Anna-Maria Boulnois vom DGB Hessen-Thüringen.

Wenn Kairat Taganov aus Kasachstan lächelt, funkelt sein Mund voll goldenen Metalls. Doch nach mehreren Tagen Streik findet er wenig Grund zum Lachen. Der Unternehmer lebe in Luxus, die Fahrer hausten monatelang in ihren Kabinen, hätten kein Bad, keine Dusche, müssten sich auf engsten Raum beschränken. Und dann gebe es noch nicht mal Geld. «Was für ein Leben ist das? Wir sind doch Menschen!» ereifert sich der vierfache Vater.

Dankbar reagiert er, wie auch seine Kollegen, auf die vielen Zeichen der Solidarität, die sie erfahren - vom hochgereckten Daumen hupender Fernfahrer, wenn sie die Streikenden passieren, bis hin zu Gewerkschaftern, Kirchenvertretern und Privatleuten, die spontan Konserven, Getränke oder Lebensmittel vorbeibringen.

«Uns wurde gesagt, wir sollen nach Polen kommen, dort bekommen wir unser Geld», berichtet Rarimov. Das käme aber für sie nicht in Frage. «Da bekommen wir doch höchstens einen Fußtritt.» Die Bilder der martialischen Sicherheitstruppe, mit der Spediteur am Karfreitag nach Gräfenhausen gekommen war, um seine Lastwagen wieder zu bekommen, sind auch Rarimov und seinen Kollegen bekannt.

Wie lange wird er also noch dauern, der zweite Streik von Gräfenhausen, der schon jetzt zwar nicht länger, aber mehr als doppelt so groß wie der erste ist? Auf eine schnelle Lösung wagt derzeit kaum einer zu hoffen. Giorgi, ein schmaler, grauhaariger Georgier mit Vollbart und nachdenklichem Blick, ist jetzt schon seit mehr als einer Woche dabei. Er ist sehr ruhig, ganz anders als viele seiner oft impulsiven und temperamentvollen Landsleute. Doch er muss nicht laut sein, um Entschlossenheit zu zeigen: «Wir bleiben. Der Streik dauert. Und wenn es bis zum Tod ist.»

(Text: Eva Krafczyk/dpa)

Die Zahlen wurden von der Linksfraktion im Bundestag beim Statistikamt abgefragt und liegen der Deutschen Presse-Agentur vor. Zuvor hatte die Linke bereits den bundesweiten Durchschnitt von Beschäftigungsverhältnissen unter 14 Euro bekannt gemacht: Gut 23 Prozent oder knapp 9,3 Millionen Menschen. Nach den neuen Zahlen haben alle fünf ostdeutschen Länder jeweils anteilig einen größeren Niedriglohnsektor als die westdeutschen Länder und Berlin.

Der Ostbeauftragte der Linksfraktion, Sören Pellmann, erneuerte die Forderung seiner Partei nach einer Erhöhung des Mindestlohns auf 14 Euro. «Fast 30 Prozent der Ostdeutschen arbeiten für weniger als 14 Euro brutto in der Stunde», sagte der Leipziger Bundestagsabgeordnete. «Das ist ein großes Frustpotenzial, das sich auch politisch entlädt. Niemand braucht sich über AfD-Erfolge zu echauffieren, wenn fast ein Drittel mit Niedriglohn nach Hause geht.» Weil die Löhne auf die Rente durchschlagen, drohe auch «eine Altersarmutszone Ost».

(Text: dpa)

„Bei der Situation im Wohnungsbau ist das kein Wunder, schließlich sind die Baugenehmigungen in dieser Bausparte im ersten Quartal dieses Jahres um 26 Prozent eingebrochen, die Auftrags­eingänge sogar um real 36 Prozent. Von einer generellen Trendwende auf dem Bauarbeitsmarkt kann aber (noch) nicht gesprochen werden. Schließlich liegt die Zahl der offenen Stellen nach wie vor auf einem hohen Niveau. Außerdem klagen im Branchendurchschnitt noch 32 Prozent der vom ifo befragten Bauunternehmen über Fachkräftemangel, allerdings mit deutlich unterschiedlicher Ausprägung: Der Mangel ist im Wohnungsbau mit 26 Prozent erwartungsgemäß niedriger.“ Mit diesen Worten kommentiert der Hauptgeschäftsführer der BAUINDUSTRIE, Tim-Oliver Müller, die aktuellen Arbeitsmarktdaten für die Bauwirtschaft.

Dass sich die Einstellungsbremse aber weiter bemerkbar machen werde, darauf deute der Blick auf die vorgelagerten Branchen hin: Die Bauträger und die Unternehmen, die Grundstücke erschließen, hätten die Zahl ihrer offenen Stellen um 37,1 Prozent gestrichen, offene Stellen für Architekten seien um 27,4 Prozent zurückgegangen. Müller: „Der Auftragsmangel macht sich überall bemerkbar. Sehr vereinzelnd mussten Bauunternehmen sogar Personal entlassen.“ Schließlich hätte die BA für Mai 14.170 arbeitslose Baufacharbeiter:innen mit bauhauptgewerblichen Berufen gemeldet, 10,2 Prozent mehr als im gleichen Monat des Vorjahres, das sei der dritte Anstieg in Folge.

Müller: „Die Beschäftigungsdynamik der vergangenen Jahre wird nun erst einmal zu Ende sein – die Betriebe des Bauhauptgewerbes haben seit dem Beschäftigten-Tiefpunkt 2009 nahezu 500.000 Personen eingestellt, abzüglich der Rentenabgänge war dies ein Plus von knapp 222.000. Für das laufenden Jahr gehen wir von einer Stagnation der Zahl der Beschäftigten im Bauhauptgewerbe aus. Die Bauunternehmen werden vor allem versuchen, den Abgang in die Rente auszugleichen.“ Der Fokus läge immer noch auf „Personalstand halten“, schließlich hätten dies im Rahmen der aktuellen Früh­sommerumfrage des Deutschen Industrie- und Handelskammertages 72 Prozent der Befragten angegeben. Angesichts der nach wie vor vorhandenen Meldungen über einen Fachkräftemangel sei dies verständlich.

Alle Angaben und Berechnungen beruhen auf Daten der Bundesagentur für Arbeit, des DIHK sowie des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie.

(Text: Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e.V.)